- Herr Rudo informiert zu den ausgeteilten Vergaben.
Herr Bergmann fragt, bezüglich der Planungsleistungen Technische Ausrüstung Heizungstechnik Diesterwegschule nach. Antwort: Alle HOAI-Leistungen (LP 1 – 5) bis Fertigstellung betragen ca. 80 T€ (Raumheizflächen und Wärmeleitnetz) bei einer Bauleistung von ca. 450 T€. Die Diesterwegschule ist seit 2014 an die Fernwärme angeschlossen.
- Herr Eichler weist darauf hin, dass es einen neuen Flyer zum Stadt-Öko-Pfad gibt.
- Herr Winkelmann spricht sich für den Bau einer Fußgängerbrücke in der Kruskastraße aus.
Herr Winkelmann bittet um eine konkrete Aussage zum weiteren Bauverlauf der Arbeiten in der unteren Breiten Straße.
Herr Völkel informiert, dass in diesem Jahr bis zur Johannisstraße gebaut wird. 2020 erfolgt dann der letzte Bauabschnitt bis zur Ringstraße. Die gesamte Pflasterung der Straßenoberflächen aller Bauabschnitte wird in diesem Zuge verkehrsabhängig hergestellt. Unter Umständen ziehen sich diese Leistungen bis in das Jahr 2021 hin. Bevor die Arbeiten 3. BA beginnen können, muss der Haushalt freigegeben sein.
Herr Winkelmann möchte weiter wissen, wann das Thema Breite Straße 84 massiv angegangen wird.
Herr Rudo führt aus, dass eine Bebauungskonzeption wichtig ist. An der wird gearbeitet. Ein verbindlicher Stand kann heute noch nicht gesagt werden.
Herr Winkelmann spricht das gestrige Verkehrschaos in Schierke und das wiederholte Beschädigen der Parkautomaten im Parkhaus an. Er kann nicht verstehen, warum am Sonntagabend die Automaten nicht geleert wurden, zumal die Einnahmen aufgrund des schönen Wetters sehr hoch waren. Er fragt, wie dem vorgebeugt werden soll.
Herr Härtel weist darauf hin, dass dies ein Thema für den Ordnungsausschuss ist.
- Herr Härtel informiert, dass der Ortschaftsrat Benzingerode darum gebeten hat, eine fraktionsübergreifende Beschlussvorlage zur Wohnbebauung in Benzingerode zu erarbeiten. Die Fraktion „Die Linke“ hat dem zugestimmt.
Herr Albrecht stellt fest, dass der Wunsch in allen Ortsteilen vorhanden ist. Das Thema muss für alle Ortsteile angepackt werden.
Herr Nadler berichtet, dass dieses Thema im Fachamt bekannt ist und auf dem Aufgabenplan 2019 steht. Gespräche mit Ortschaftsräten laufen dazu.
Frau Dr. Tschäpe fragt, ob die damalige Entscheidung des Landes reaktiviert werden kann.
Herr Nadler glaubt dies nicht. Weist aber auf ein Beispiel wie das ehemalige Kaufhallengrundstück in Silstedt hin, das bebaut wurde. So können zunächst erschlossene Baulücken aktiviert werden, soweit die Eigentümer mitmachen.
- Herr Diesener informiert, dass der Bau- und Umweltausschuss um Unterstützung bei der Sanierung des Schützenhauses Benzingerode gebeten wird.
Herr Rudo antwortet, dass an diesem Thema bereits gearbeitet wird.
- Herr Eichler informiert, dass das Preisgeld in Höhe von 30 T€ für den Deutschen Nachhaltigkeitspreis in der Kategorie „Städtepartnerschaft“ für eine Photovoltaikanlage auf dem Dach des Bürgerparkgebäudes (Westseite) genutzt werden soll.
- Herr Rudo begrüßt Frau Wichmann in der Ausschusssitzung. Frau Wichmann ist Sachgebietsleiterin Grünanlagen und die Nachfolgerin von Herrn Schmidt.
- Herr Rudo informiert, dass laut Geschäftsordnung über Themen, die auf der Tagesordnung (hier TOP 8) stehen, nicht mit Besuchern der Ausschusssitzung diskutiert wird. Außerhalb der Sitzung wird natürlich gern informiert.
