Herr Dorff verweist darauf, dass bereits 2016 eine ähnliche Vorlage beraten und beschlossen wurde. Im Wesentlichen aufgrund des Tarifabschlusses im Frühjahr 2018, nach dessen Bestätigung im Juni sowie der technischen Umsetzung durch den Programmanbieter, wurden die tariflichen Zahlungen erst im September möglich. Die Errechnung des Defizites in der Buchungsstelle Personalangelegenheiten konnte erst danach beginnen und wurde entsprechend der Information im Hauptausschuss und im Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss monatlich aktualisiert. Deckungsquellen für dieses Jahr stehen zur Verfügung. In den Folgejahren ist der Planansatz entsprechend anzupassen.

Der Vergütungszuwachs kann lediglich als „Inflationsausgleich“ angesehen werden, da die Lebenshaltungskosten nachweislich gestiegen sind, so Herr Härtel.

Frau Wetzel stimmt Herrn Härtel zu. Sie fragt nach der Deckungsquelle. Wann werden die 160.000 € (geplant für das aus dem Geschäftsgang genommene Zielabweichungsverfahren Winterberg) für das Projekt benötigt?

Herr Dorff antwortet in Abwesenheit von Herrn Meling, dass diese Ausgaben in 2018 nicht mehr wirksam werden. Die Fortführung am Winterberg ist vom Abschluss des Raumordnungsverfahrens abhängig. Es ist davon auszugehen, dass dieses im April 2019 abgeschlossen sein könnte.

Herr Winkelmann sagt, dass die Personalkosten seines Erachtens zu hoch sind und schlägt vor, mittelfristige Lösungen zu finden.

Der Hauptausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Beschlussfassung.