Herr Gaffert informiert zur Vorlage. Die Verwaltung hat mit Stand vom 28.11.2018 alle Diskussionsergebnisse aus den Ausschüssen zusammengefasst. Diese Unterlage liegt allen Stadträten vor (Versand per E-Mail am 28.11.2018).

Folgende Beschlussempfehlungen wurden ausgesprochen:

Bau- und Umweltausschuss 7 Ja-Stimmen,1 Enthaltung

Wirtschafts- und Liegenschaftsausschuss 6 Ja-Stimmen,1 Enthaltung

Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss 9 Ja-Stimmen,einstimmig

Ausschuss für Schule, Kultur und Sport:6 Ja-Stimmen,1 Enthaltung

Ordnungsausschuss :6 Ja-Stimmen,einstimmig

Ausschuss für Jugend, Senioren und Soziales 6 Ja-Stimmen,1 Enthaltung

Ortschaftsrat Benzingerode5 Ja-Stimmen,einstimmig

Ortschaftsrat Reddeber nicht beschlussfähig

Ortschaftsrat Silstedt 5 Ja-Stimmen,einstimmig

Ortschaft Minsleben5 Ja-Stimmen,einstimmig

Die SPD-Fraktion hat den Änderungsantrag 108/01/2018 am 03.12.2018 in den Geschäftsgang gebracht. Herr Müller erläutert den Änderungsantrag.

Herr Gaffert und Frau Münzberg erklären, dass die Verwaltung sich diesen Änderungsantrag zu eigen macht.

Herr Müller betont, dass die SPD-Fraktion Wert darauf legt, dass die vorgeschlagenen Änderungen auch durchgesetzt und kontrolliert werden.

Über die Vorlage wird einschließlich der übernommenen Änderungen wie folgt abgestimmt.

Der Hauptausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Beschlussfassung.