Herr Siegel und Herr Schulze nehmen wieder an der Beratung teil. Es sind 35 stimmberechtigte Mitglieder des Stadtrates anwesend.

Folgende Beschlussempfehlung wurde ausgesprochen:

Bau- und Umweltausschuss9 Ja-Stimmen, einstimmig

Es gibt keine Wortmeldung.

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, die beitragsfähigen Erneuerungs- und Verbesserungsmaßnahmen an der Straßenbeleuchtung der nachfolgend genannten Verkehrsanlagen beitragsrechtlich jeweils im Zuge der sogenannten Aufwandspaltung abzurechnen (vgl. § 6 Abs.2 Kommunales Abgabengesetz LSA sowie § 9 Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Wernigerode).

1. Amelungsweg.

2. Am Galgenberg – Ost,

3. Bibensstraße,

4. Kreuzberg – Stich,

5. Organistenstraße,

6. Pulvergarten