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Herr Albrecht bittet um Korrektur der Niederschrift:

 

1. Im TOP 10 – Beschlussvorlage 086/2018 muss im letzten Satz der Name „Albrecht“ gestrichen und durch „Siegel“ ersetzt werden.

 

2. Im Tagesordnungspunkt 12 - Beschlussvorlage 049/2018 wie folgt:

 

Die erforderliche Mehrheit der Mitglieder des Stadtrates (mindestens 21 Stimmen) zur Änderung der Hauptsatzung gem. § 10 Abs. 2 Kommunalverfassungsgesetz wurde nicht erreicht. Damit ist die Beschlussvorlage abgelehnt.

 

Frau Barner bittet im Auftrag von Herrn Diesener um folgende Ergänzung im TOP 19 (Beschlussvorlage 092/2018)

 

Herr Diesener fragt konkret an, was folgender Satz bedeutet?

„Die Stadt bedient sich hierfür der Winterberg Schierke GmbH.“ Auf Basis dieser Aussage muss es eine vertragliche Grundlage geben. Diese ist dem Stadtrat zur Kenntnis zu geben .

 

 

Die Niederschrift des öffentlichen Teils der 05./18 Sitzung vom 30.08. 2018 wird mit den Änderungen genehmigt.

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Beschluss
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