Herr Zagrodnik und Frau Dr. Strohmeier informieren zur Beschlussvorlage.
Herr Albrecht bezieht sich auf die Ersatzflächen. Es sind drei Ackerflächen dabei, die noch bewirtschaftet werden. Warum werden keine Flächen genutzt, die im Rahmen der B 6 n entstanden sind. Eine Antwort wird bis zur Sitzung des ZAOS am 08.08.2019 zugesagt.
Frau Wetzel kennt keinen Antrag vom Land, dass dieser Beschluss gefasst werden muss. Sie stellt die Sinnhaftigkeit des Projektes infrage und fragt, warum die Klimapolitik in dieser Sache keine Rolle spielt. Sie hat eine Reihe von Änderungswünschen.
Herr Härtel geht auf den drittletzten Absatz der Begründung ein und möchte den Antrag stellen, hierzu heute nicht abzustimmen und weist auf seine Anfrage AF-09-2018 hin. Er kann sich nicht erinnern, schon einmal einen Beschluss zu einem Bebauungsplan-Zwischenstand gefasst zu haben, obwohl noch so vieles unkonkret ist. Er ist der Meinung, dass viele Leute einen klimaneutralen Urlaub möchten, der ökologisch und ökonomisch nachhaltig ist und sich nicht künstlich gegen den Klimawandel stemmt.
Herr Zagrodnik weist darauf hin, dass das Ministerium so einen Beschluss wünscht.
Herr Rudo erinnert, dass das Thema bis jetzt im Stadtrat immer eine Mehrheit erhalten hat. Der erste Entwurf wurde überarbeitet. Zum jetzt erreichten Planungsstand möchte das Land, dass von der Kommune ein Beschluss gefasst wird.
Frau Wetzel fragt, ob der Stadt die Nachkartierung vom Landesamt für Umweltschutz (LAU) vorliegt. Herr Dr. Michael informiert. Nach Aussage von Frau Wetzel hat das Ministerium das LAU mit der Neukartierung beauftragt, die letzte Woche an die Stadt gesandt wurde. Liegt der Stadt die Neukartierung vor? Antwort: Ein Vorschlag für die Erweiterung des kohärenten Schutzgebietssystems NATURA 2000 im Bereich Winterberg bei Schierke ist am 15.08.2018 im Amt 68.3 (Team Schierke) eingegangen.
Herr Winkelmann wird für die Beschlussvorlage stimmen.
Herr Albrecht erinnert, dass es sich um ein Ganzjahresgebiet handelt.
Herr Diesener möchte wissen, was passiert, wenn die Beschlussvorlage nicht behandelt wird. Es gibt noch offene Fragen. Herr Rudo antwortet, wird die Beschlussvorlage nicht gefasst, verschiebt sich alles zeitlich nach hinten.
Frau Wetzel vertritt die Meinung, es würde der Stadt gut zu Gesicht stehen, dieses Projekt aufgrund des Klimas nicht weiter zu verfolgen.
Herr Härtel informiert, dass seine Fraktion im Landtag am 30.08.2018 eine Kleine Anfrage stellen wird, ob dieser Beschluss wirklich nötig ist.
