Herr Albrecht tritt in die Sitzung ein. Es sind 10 stimmberechtigte Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

Herr Gaffert informiert über folgende Termine:

28.07.- 01.09.2018Wernigeröder Schlossfestspiele „Rigoletto“

08.08.2018Zeitweiliger Ausschuss "Ortsentwicklung Schierke" 

09.08.2018Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss

11./12.08.2018Kunsthandwerkermarkt

17.-19.08.2018Altstadtfest

30.08.2018Stadtratssitzung

01.09.2018Harz open air mit Adel Tawil im Bürgerpark

Weiterhin informiert der Oberbürgermeister, dass der Kammerchor Wernigerode bei den 10. World Chior Games in Südafrika 2 Goldmedaillen in den Kategorien „Zeitgenössische Musik“ und „Gemischte Kategorien“ gewonnen hat.

Die Landesstraßenbauverwaltung hat mitgeteilt, dass es Verzögerungen bei den Ausschreibungen und Vergaben zur L 100 gab und sich somit der Baubeginn verschieben wird. Voraussichtlicher Baubeginn ist Frühjahr 2019.

Herr Richter hat festgestellt, dass die Parkplatzgebühren am Katzenteich noch immer nach alter Parkgebührensatzung erhoben werden. Er bittet um Mitteilung des genauen Zeitpunktes der Umsetzung der neuen Parkgebührensatzung in der Form der 1. Änderung vom 27.03.2018.

Herr Winkelmann führt zu diesem Thema als Vorsitzender des Ordnungsausschusses weiter aus, dass seines Wissens im Moment nur 4 Politessen ihren Dienst versehen, da die anderen Mitarbeiterinnen durch Krankheit bereits über einen längeren Zeitraum ausgefallen sind. Außerdem sind die Parkscheinautomaten überaltert und mehrere sind gar nicht mehr funktionsfähig.

Weiterhin erhöht sich das Minus bei den Einnahmen der Parkgebühren, da durch die Bauarbeiten an der Halberstädter Straße der Parkplatz am Anger schwieriger erreicht wird. Eine Hochrechnung ergab ein monatliches Minus von ca. 20.000,00 €. Bei einer besseren Ausschilderung würden die Belegungszahlen des Angerparkplatzes wieder steigen. Da die Technik der Parkscheinautomaten überaltert ist und inzwischen 3 Parkautomaten in der Innenstadt nicht mehr funktionsfähig sind, vergrößert sich das Defizit bei den Einnahmen von Parkgebühren weiter. Auch der Parkplatz „Am Tälchen“ in Schierke ist davon betroffen.

Herr Schatz unterbreitet den Vorschlag, die Besatzung im Blitzerauto von 2 Personen auf 1 Person zu reduzieren. Somit könnte diese Politesse Falschparker abstrafen.

Herr Schatz lobt die Verwaltung für die frühzeitige Information im Ausschusses für Jugend, Senioren und Soziales, dass der Elternanteil am Kita-Defizitausgleich nach der Novellierung des KiföG auf 38% steigen könnte. Da steigende Gebühren Kita-Gebühren immer ein Politikum sind, und die relative Zahl von 38% wenig über absolute Beträge aussagen würde, bittet Herr Schatz die Verwaltung - wenn dies jetzt schon möglich sei -, die konkreten Beträge einer möglichen Erhöhung den Fraktionen mitzuteilen.

Herr Härtel bittet um eine Aufstellung der Einnahmen ab Beginn des Sommerprogrammes der Schierker Feuerstein Arena. Der Termin der Zuarbeit, soll der Sitzungstermin des Zeitweiligen Ausschusses "Ortsentwicklung Schierke" am 08.08.2018 sein.

Des Weiteren fragt Herr Härtel nach dem Sachstand der Bauarbeiten in der Breiten Straße. Herr Rudo antwortet, dass die Bauarbeiten zeit- und kostenmäßig im Plan liegen.

Herr Härtel legt dar, dass die Anwohner der Straße Am Kupferhammer durch die Umleitung, entstanden durch die Bauarbeiten an der Halberstädter Straße, zusätzlich sehr belastet werden. Ein hauptsächlicher Grund ist der schlechte Zustand der Straße. Weiterhin fragt Herr Härtel nach, ob nicht bereits eine Verlängerung der Straße im Hopfengarten in Richtung Gewerbegebiet Smatvelde mit Anschluss an den Kreisel am Seigerhüttenweg geplant war.

Herr Rudo erklärt, dass eine Vielzahl von Gründen dagegen sprachen und somit sich die erste Planung nicht durchsetzen konnte.

Die Beschwerden der Anwohner sind berechtigt. Die Straße benötigt einen grundhaften Ausbau. Der grundhafte Ausbau hat aus Kostengründen Vorrang vor der Verlängerung des Hopfengartens.

Herr Härtel bittet die Verwaltung, diesen grundhaften Ausbau in die mittelfristige Finanzplanung aufzunehmen. Aus Sicherheitsgründen ist es auch wichtig, kurzfristig eine Verlängerung des Fußweges innerhalb der Kurve in Richtung Stadtfeld herzustellen.

Frau Wetzel schlägt vor, um kurzfristig die Belastung der Anwohner der Straße Am Kupferhammer zu verringern, dort eine 30-Zone auszuweisen und die Einhaltung der Geschwindigkeit zu kontrollieren. Diese Maßnahme sollte generell bei Ausweichstrecken durch Umleitungen umgesetzt werden. Wichtig ist es an diesen Schwerpunkten auch Kontrollen durchzuführen.

Herr Mänz berichtet, dass er bereits vor geraumer Zeit beim Landkreis Harz eine Geschwindigkeitsbegrenzung für die L 82, die direkt durch Silstedt führt, beantragt hat. Bis zum heutigen Zeitpunkt gab es nicht einmal einen Zwischenbescheid.

Herr Winkelmann weist darauf hin, dass langfristig vor Beginn des 2. Bauabschnittes der oberen Breiten Straße die Anwohner informiert werden müssen, besonders die Händler können sich dann frühzeitig darauf einstellen.

Es wurde den Stadträten durch Herrn Quednau die Beantwortung der Frage zum Stand des Stadt-Wlan-Netzes bereits schriftlich zugearbeitet. Herr Winkelmann möchte, dass sich die Wirtschaftsförderung sachkundig macht, wie die Stadt Wittenberg das „LutherWLAN" mit über 20 Hotspots in der Stadt  realisiert hat und bittet um schriftliche Beantwortung.

Frau Wetzel informiert, dass am 25. Juli in der Zeit von 17:00 bis 20:30 ein Sommerfest, Veranstalter ist das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Energie Sachsen-Anhalt, im Schlosspark im Kloster Ilsenburg, stattfindet

Frau Wetzel erkundigt sich nach dem Stand der Elektro-Tankstellen in der Stadt. Sie möchte wissen, ob es Planungen gibt, wie zukünftig die Versorgung von Elektrofahrzeugen in der Stadt erfolgen soll.

Herr Nadler antwortet, dass die Stadt auch zukünftig nicht Betreiber von Tankstellen sein wird, auch nicht von Elektro-Tankstellen. Bei der Betreibung von Elektro-Tankstellen geht es auch vorrangig um die Wirtschaftlichkeit. Diese werden die Unternehmer auch zukünftig prüfen und das Netz bei Bedarf erweitern.

Der Oberbürgermeister erklärt, dass er zu diesem Thema mit der Wernigeröder Stadtwerke GmbH gesprochen hat. Dort sind mittelfristige Planungen und die Erarbeitung von Konzepten in Vorbereitung.

Herr Albrecht führt aus, dass auf dem Garagenkomplex Stadtfeld eine Möglichkeit bestünde, eine Elektrotankstelle einzurichten. Die Wernigeröder Stadtwerke GmbH hat den Vorschlag aufgenommen. Voraussetzung sei aber die Erweiterung der Stromnetze.

Herr Albrecht bittet die Stadtkämmerei zu prüfen, ob diese für die Stadt einen Doppelhaushalt aufstellen und zur Beschlussreife bringen kann.

Herr Mänz spricht an, dass auf der Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Silstedt am 13.03.2018 eine Liste der Baumängel am Feuerwehrgerätehaus Silstedt an Frau Münzberg übergeben wurde. Leider wurde bis zum heutigen Zeitpunkt vom Bereich Liegenschaften sowie von den zuständigen Mitarbeitern aus dem Dezernat III keine Information zur weiteren Vorgehensweise an die Freiwillige Feuerwehr weitergeleitet.

Herr Mänz bittet um die Zusendung der Bereitschaftsdienstliste der Stadtverwaltung Wernigerode.