Herr Schlegel gab bekannt, dass er eine Prioritätenliste wie jedes Jahr auch für den Haushalt 2019 vorbereitet hat. Diese wurde im heutigen Ortschaftsrat diskutiert und ergänzt beziehungsweise geändert. Die Artikel der  Beschaffungsanträge aus 2017 wurden bisher nicht geliefert. Hier steht die Frage im Raum, ob diese 2018 noch zur Auslieferung kommen? F 2018/4/01 Verantwortlich: Herr Dorff

Die ergänzte Prioritätenliste für die Planung 2019 wird dem Protokoll der OR-Sitzung beigefügt. Gleichzeitig existiert für Benzingerode eine Terminkontrollliste aus der hervorgeht, welche kleineren Maßnahmen für den Ort dringend notwendig sind. Auch diese Liste wird dem Protokoll beigefügt.

Herr Dorff informierte, dass der Haushalt 2019 möglichst bis Dezember 2018 verabschiedet werden soll. Hierzu zählen sowohl Investitionen als auch Mittel für Ausrüstungsgegenstände, die über die Beschaffungsanträge laufen sowie die Mittel, die zur Partizipation der Ortschaftsräte beitragen. Vorgesehen sind für die Orte Mittel in Höhe von ca. 2500 €.

Diese Mittel sind dann, wenn vom Stadtrat beschlossen, in der Hauptsatzung verankert, müssen aber bei Inanspruchnahme mit jeweiligem Fachamt abgestimmt sein.

Die in den Prioritätenlisten aufgeführten Maßnahmen sind bereits über mehrere Jahre  der Stadtverwaltung bekannt. Leider ist die Umsetzung insgesamt unbefriedigend. Lediglich kleinere Bau- und Instandhaltungsmaßnahmen im Ort wurden in den letzten Jahren ausgeführt.

Die Benzingeröder Prioritätenliste von 2019 - 2022 ist als Anhang dem Protokoll beigefügt und bei der Planung 2019 zu berücksichtigen. Fördermittelanträge für diese Maßnahmen und Bauvorhaben sollten termingemäß gestellt werden.