Herr Wiecker nimmt wieder an der Beratung teil. Es sind 37 stimmberechtigte Stadtratsmitglieder anwesend.

Herr Fischer erläutert die Beschlussvorlage.

Folgende Beschlussempfehlungen wurden ausgesprochen:

Ausschuss für Schule, Kultur und Sport : 8 Ja-Stimmen, einstimmig

Ausschuss für Jugend, Senioren und Soziales: 7 Ja-, 1 Nein-Stimme

und 1 Enthaltung

Frau Gorr bittet um die folgende redaktionelle Änderung, die im Ausschuss für Schule, Kultur und Sport empfohlen wurde:

Im § 2 Nr. 6 j muss es neu heißen: „außerhalb der in § 2 Nr. 1 festgelegten…“.

Ebenso bittet sie um Änderung im § 4. Dort muss es zukünftig richtig heißen: „Den Weisungen und Anordnungen der städtischen Mitarbeiter sowie der durch den Eigentümer beauftragten Sicherheitsdienste ist Folge zu leisten.“

Herr Mänz informiert, dass in Silstedt der Schulhof der Grundschule bereits um 16:00 Uhr schließt.

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Neufassung der Schulhofordnung für die Grundschulen der Stadt Wernigerode.