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-       Vorlage 036/2028 – Zuschuss für die Sanierung der Liebfrauenkirche an die Kulturstiftung – Herr Schatz weist auf § 10 Abs. 3 der Geschäftsordnung hin und stellt fest, dass dementsprechend in der Vorlage keine Deckungsquelle angegeben wurde. Herr Albrecht antwortet, dass der Stadtrat diesen Grundsatzbeschluss frei entscheidet. Wenn er sich dafür entscheidet, dann müssen die finanziellen Voraussetzungen (Deckungsquellen) dafür geschaffen werden.

 

-       Vorlage 007/2018 – Satzung zur Regelung des Weihnachtsmarktes der Stadt Wernigerode Herr Winkelmann wird die Verweisung beantragen.

 

-       036/2018 – Zuschuss für die Sanierung der Liebfrauenkirche an die Kulturstiftung – Herr Härtel informiert, dass DIE LINKE-Fraktion eine namentliche Abstimmung beantragen wird.

 

-       116/2017 – Richtlinie über die Bildung von Haushaltansätzen für die Ortsteile –  wird wie angekündigt aus dem Geschäftsgang genommen, so Herr Dorff auf Anfrage von Herrn Schatz.

 

 

 

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Beschluss
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