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Herr Dorff erläuterte nochmals die Richtlinie und gab Hinweise zu den einzelnen Abstimmungsergebnissen im Finanz- und Hauptausschuss sowie der Ortschaftsräte. Aus den Protokollen des Finanzausschusses und der Ortschaftsräte Reddeber und Benzingerode wird die Aufnahme des Budgets in die Hauptsatzung gefordert. Der Hauptausschuss stimmte dagegen. Für die anderen Ortsteile liegen mir leider keine protokollarischen Aussagen vor.

Das Abstimmungsergebnis im Stadtrat fordert nunmehr die Aufnahme des Budgets für die 

Ortschaftsräte in die Hauptsatzung. Der Ortschaftsrat Benzingerode erwartet nach Bekanntmachung der Beschlussvorlage 052/2016 Stärkung und Partizipation der Ortschaftsräte vom Juni 2016 eine zügige Bearbeitung durch die Stadtverwaltung.

Bei Aufnahme dieses Budgets in die Hauptsatzung sind die dafür erforderlichen Mittel im Haushaltsplan aufzunehmen.

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Beschluss
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