Der Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt die Beschlussfassung mit 6 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen.

Der Ausschuss für Schule, Kultur und Sport hat dem Stadtrat die Beschlussfassung mit 5 Ja-Stimmen, und 2 Enthaltungen empfohlen.

Herr Fischer erläutert, dass die Erarbeitung der vorliegenden Satzung aufgrund formeller Beanstandungen der Kommunalaufsicht und kleinen redaktionellen Anpassungen notwendig wurde. Diese „Reparatursatzung“ regelt nun unter anderem den Schadenersatz.

Der Hauptausschuss hat die Beschlussfassung mit 7 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen empfohlen.

Beschluss

Der Stadtrat beschließt:

1. Die Aufhebung des Beschlusses 031/2017 vom 04.05.2017
2. Der Stadtrat beschließt die Benutzungs- und Gebührenordnung für die Stadtbibliothek Wernigerode.