Der Ordnungsausschuss empfiehlt die Beschlussfassung mit 6 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung.

Der Ausschuss für Schule, Kultur und Sport hat dem Stadtrat die Beschlussfassung mit 8 Ja-Stimmen, einstimmig, empfohlen.

Die Ortschaften haben wie folgt abgestimmt:

Benzingerode4 Ja-Stimmen, einstimmig

Reddeber5 Ja-Stimmen, einstimmig

Minsleben5 Ja-Stimmen, einstimmig

Silstedt5 Ja-Stimmen, einstimmig

Die Änderungen von Herrn Siegel, Herrn Wurzel und Herrn Weber aus dem Ordnungsausschuss am 21.11.2017 wurden von der Verwaltung übernommen und als Änderungsvorlage 065/01/2017 an die Stadträte versandt.

Der Hauptausschuss empfiehlt die Beschlussfassung in der Form der Änderungen mit 9 Ja-Stimmen einstimmig.

Die Beschlussvorlage in der Form der Änderungsvorlage 065/01/2017 wird zur Abstimmung gestellt.

Es gibt keine Wortmeldungen.

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Verordnung über die Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung durch die Nutzung von Straßen, Grünanlagen, Einrichtungen und Gewässern, Verkehrsbehinderungen und – gefährdungen, offenen Feuer im Freien, das Abbrennen von Pyrotechnik, Böller- und Salutschießen, ruhestörenden Lärm, öffentliche Musikveranstaltungen, den Umgang mit Tieren, das Betreten von Eisflächen sowie mangelhafte Hausnummerierung in der Stadt Wernigerode

(Gefahrenabwehrverordnung).