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Herr Dorff erläutert rechtlich und technisch den Beschlussvorschlag. Er erklärt, dass die Anforderungen an Nachweise für die Bereitstellung von Löschwasser höher geworden sind. Auch in Benzingerode wurde die Löschwasserbereitstellung für die Ziegeleistraße ein Problem. Es gibt keine Wortmeldungen.

 

Der Ordnungsausschuss hatte noch Beratungsbedarf und hat die Beschlussfassung mit 1 Ja-Stimme und 7 Enthaltungen empfohlen. Der Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt die Beschlussfassung mit 7 Ja-Stimmen. Die durch den Ausschuss geforderten näheren Erläuterungen wurden durch das Dezernat I erarbeitet und am 20.10.2017 an alle Stadträte verteilt.

 

Der Hauptausschuss empfiehlt die Beschlussfassung im Stadtrat wie folgt.

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Beschluss
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Abstimmungsergebnis:

10

Ja-Stimmen, einstimmig

 

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