Herr Nadler stellt das Ortsentwicklungskonzept vor. Er erläutert die einzelnen Punkte des Maßnahmenkatalogs.

T8 / T3

Herr Weber möchte wissen, ob dieser Punkt bereits in der mittelfristen Haushaltsplanung enthalten ist.

Herr Rudo antwortet, dass er teilweise enthalten ist. Herr Meling teilt mit, dass der Standort Wurmbergblick perspektivisch wichtig ist. Herr Rudo erklärt, dass der Gewässerausbau bereits 2018 umgesetzt werden muss. Herr Härtel fragt, ob die Fußwege barrierefrei gebaut werden. Frau Tietz teilt mit, dass wenn es möglich ist, werde dies umgesetzt. Frau Gorr möchte wissen, wie verbindlich das Ortsentwicklungskonzept ist. Werden die heute getroffenen Entscheidungen in jedem Fall umgesetzt oder besteht zu gegebener Zeit noch Verhandlungsmöglichkeit. Herr Meling erläutert, dass der Stadtrat zu jeder Maßnahme in Einzelbeschlüssen über Finanzierung und Umsetzung nochmals entscheiden muss. Das Ortsentwicklungskonzept ist eine Empfehlung zur Entwicklung.

T5

Herr Nadler erklärt, dass diese Maßnahme in Verbindung mit dem Projekt Winterberg zwingend erforderlich ist.

T6 - Bauhof ist im Haushalt 2018 enthalten.

H4 / H24 – Feuerwehr im Haushalt 2018 enthalten

ÖV1 / ÖV 2 – Frau Wetzel möchte wissen, ob man über einen Elektrobus nachgedacht hat. Herr Weber berichtet von einem Pilotprojekt zu E-Bussen in Nord-Deutschland. Herr Richter gibt zu bedenken, dass dieses Thema noch nicht stabil genug funktioniert (Post hat einige E-Kleinbusse im Test und nur Probleme) und es darüber hinaus finanziell noch nicht abbildbar ist.

W2 – Die Löschwasserbereitstellung muss aufgrund von gesetzlichen Veränderungen überarbeitet werden.

Herr Gaffert schlägt vor, das mittel- und langfristige Ortsentwicklungskonzept zur Planung für 2020 auf Wiedervorlage zu legen. Fortlaufende Maßnahmen müssen dann in einem Beschluss konkretisiert werden. Die kurzfristige Planung (5 Jahre ) soll als Einzelbeschluss in den Stadtrat eingebracht werden.

Herr Wiecker möchte, dass die mittelfristige Planung aus dem aktuellen Ortsentwicklungskonzept raus gelöst wird und erst mal die Entwicklung abgewartet wird.

Frau Gorr erwünscht sich einen Hinweis, welche Investitionen in der mittelfristigen Planung von Privaten Investoren vorgenommen werden. Weiterhin ist die Nordumfahrung noch im Konzept und diese wurde bereits vor Monaten aus dem Konzept rausgenommen.

Herr Härtel weist darauf hin, dass er dem Beschluss nicht zustimmen kann, wenn die Nordumfahrung im Beschluss bleibt. Er wünscht sich eine Wunschliste für die mittelfristigen und langfristigen Maßnahmen.

Herr Gaffert möchte das Leitbild und die kurzfristigen Ziele in einem Beschluss zusammenfassen. Die mittelfristigen und langfristigen Maßnahmen sind nur zur Information im Beschluss mit aufgenommen.

Herr Schulze möchte wissen, ob das Parkhaus des Fürstenhöh über die Ortsmitte befahren werden soll. Die Nordumfahrung kann beispielsweise auch als Stichstraße vom Bahnhof zum Fürstenhöh umgesetzt werden.

Herr Nadler wird die Änderungen noch mal in das Ortsentwicklungskonzept einarbeiten.