Frau Münzberg teilt den Anwesenden als Information mit, dass Herr Fröhlich leider immer noch erkrankt ist. Als Vertreterin steht sie als Ansprechpartnerin zur Verfügung.
Herr Winkelmann fragt nach, welche Vorgänge derzeit bei der Freiwilligen Feuerwehr in Bezug auf die Internetseite passieren. Auf der Internetseite der Freiwilligen Feuerwehr Wernigerode war seit ein paar Tagen ein Spendenaufruf zum Erhalt der Seite geschaltet. Jedoch ist diese seit einigen Stunden offline. Er möchte daher wissen, ob der Verwaltung dazu etwas bekannt ist.
Auch Herrn Härtel hat diesen Spendenaufruf bemerkt und fand ihn sehr befremdlich. Er teilt weiterhin mit, dass ihm aufgefallen ist, dass die Facebookseite der Freiwilligen Feuerwehr Wernigerode auch nicht mehr aktuell ist (was vorher regelmäßig der Fall war). Er verliest den Text der Internetseite und das derzeitige Abschalten wegen Wartungsarbeiten. Er möchte gerne wissen, welche Änderungen es bei den Zuständigkeiten diesbezüglich gegeben hat und was mit der Facebook- sowie Internetseite der Freiwilligen Feuerwehr Wernigerode passiert.
Frau Lisowski und Frau Sielaff von der Volksstimme betreten die Sitzung um 17:35 Uhr.
Zur Problematik der Freiwilligen Feuerwehr teilt Frau Münzberg mit, dass es dazu am 08.05.2017 ein Treffen mit der Feuerwehr sowie Herrn Kascha vom Büro des Oberbürgermeisters gab. Die Internetseite wird nach ihrer Auskunft von einer Privatperson betrieben. Diese hat die Pflege der Seite in der Vergangenheit auch für die Stadt Wernigerode übernommen und dafür einen Zuschuss von 80,00 € erhalten. Seit 2015 wurde die Pflege jedoch immer weniger intensiv betrieben und auch die Aktualität war nicht mehr vollständig gewährleistet. Die Bezuschussung sollte auch weitergeführt werden, jedoch nur gegen eine ordentliche Pflege der Internetseite. Jedoch ist der Betreiber der Internetseite für die Kameraden der Feuerwehr nicht mehr erreichbar. Es soll jedoch mit dem verantwortlichen Kameraden mit Herrn Friedrich zeitnah ein Gespräch erfolgen. Weiterhin teilt Frau Münzberg mit, dass eventuell versucht wird, dem Seitenbetreiber den Account bzw. die Internetadresse abzukaufen.
Herr Rettmer möchte wissen, ob die gesamten Handlungen des Seitenbetreibers schon strafbare Handlungen darstellen. Dies wird laut Frau Münzberg derzeit geprüft.
Herr Härtel erinnert an die Anfrage von Herrn Schatz aus dem Stadtrat vom 04.05.2017 zur Unübersichtlichkeit des Schulweges am Kupferhammer bzw. Im Hopfengarten. Er erläutert kurz, dass für Fußgänger nur auf der Ostseite der Straße Im Hopfengarten ein Fußweg angelegt ist und die Schulkinder die viel befahrene Straße somit zweimal überqueren müssen. Er fragt daher nach, on die Möglichkeit einer Querungshilfe bzw. einer Verlängerung des Fußweges am alten Umspannwerk besteht.
Herr Mau hat Fragen zum Wochenmarkt. Herr Winkelmann bittet ihn, diese im Tagesordnungspunkt 6 zu stellen, da sich dort mit dem Wochenmarkt beschäftigt werden soll.
Herr Winkelmann teilt mit, dass zur Walpurgis auf dem Schloss am bzw. auch im Lustgarten zahlreiche Fahrzeuge geparkt haben, obwohl dies nicht erlaubt ist. Es stellt sich ihm daher die Frage, inwieweit der Lustgarten befahren werden darf und wie eine Veranstaltung auf dem Schloss abgesichert werden kann, ohne dass ein solches Verkehrschaos wie in diesem Jahr herrscht. Seiner Ansicht nach wäre ein Park & Ride-System sinnvoll.
Frau Münzberg führt hierzu aus, dass die geschilderte Situation auch für die Verwaltung sehr unbefriedigend ist und es zum Teil auch dem Verhalten der Besucher geschuldet ist. In dieser Dimension ist das Verkehrschaos zur Schlosswalpurgis erstmalig aufgetreten. Ein Kollege aus dem Sachgebiet Verkehr wird sich die Angelegenheit zeitnah ansehen. Es soll auch überprüft werden, welche Maßnahmen zur Sicherung des Lustgartens gegen unbefugtes Einfahren erfolgen können. Weiterhin wurde die Situation dahingehend erörtert, bei Veranstaltungen mit mehr Personal vor Ort zu sein.
Für Herrn Siegel liegt hier ein klassisches Verwaltungshandeln vor. Eine politische Regelung ist nicht möglich. In seinen Augen ist jedoch der Veranstalter für den reibungslosen Ablauf seiner Veranstaltung auch im Hinblick auf das Parken zuständig. Wenn dies jedoch nicht ordentlich abgesichert werden kann, ist eine Genehmigung der Veranstaltung seiner Ansicht nach auch nicht möglich.
Frau Münzberg möchte diesen Punkt in die Auflagenbescheide für die Veranstalter mit aufnehmen.
Herr Schlieper teilt hierzu mit, dass es selbst für Ortsansässige teilweise sehr schwierig ist, einen Parkplatz zu Veranstaltungen zu finden. Er bringt daher die Möglichkeit ins Gespräch, zu Veranstaltungen ein Parkleitsystem zur besseren Orientierung einzurichten.
Leider fehlen laut Aussage von Frau Münzberg entsprechende Flächen der Stadt, die bei einer Großveranstaltung als Parkplatz benutzt werden könnten. Die Problematik der Parkplätze wird derzeit überprüft. In Bezug auf den aktuellen Sachverhalt und das Parkchaos zur Schlosswalpurgis wird derzeit auch eine eventuelle Sperrung der Straße „Am Lustgarten“ überprüft.
Zum Thema Lustgarten informiert Herr Rettmer, dass dort wieder Moped-Rallys veranstaltet werden, die zu gefährlichen Situationen für die Bevölkerung führen. Des Weiteren fragt er nach, ob den Fahrern nicht eine andere Fläche für die Rallys zur Verfügung gestellt werden kann.
Nach Aussage von Frau Münzberg besteht bereits der Kontakt in dieser Thematik zu der Polizei. In Zusammenarbeit mit den Kollegen der Polizei soll durch das Ordnungsamt verstärkt im Bereich des Lustgartens Präsenz gezeigt werden. Den Fahrern kann jedoch keine Ersatzfläche seitens der Stadt angeboten werden, da solche Moped-Rallys verboten sind.
Frau Eilert ergänzt die Bitte von Herrn Härtel in Bezug auf den Schulweg Im Hopfengarten dahingehend, dass die Straße auch sehr stark von LKWs befahren wird und fragt nach, ob die Durchfahrtsgeschwindigkeit zwischen dem Kreisverkehr Hundertmorgenfeld und Umspannwerk überprüft werden kann.
Herr Schlieper regt in Bezug auf Veranstaltung an, die Veranstalter durch das Ordnungsamt zu beauflagen, Mülleimer in entsprechender Anzahl für ihre Gäste zur Verfügung zu stellen. Grund für diese Bitte ist, dass am 30.04.2017 alle Mülleimer überfüllt waren.
Frau Münzberg teil hierzu mit, dass die Vorhaltung einer ausreichenden Anzahl an Müllbehältern im jeweiligen Auflagenbescheid für die Veranstaltung aufgeführt ist.
Herr Schlieper bittet um bessere Kontrollen der Auflageneinhaltung.
