Herr Nadler und Herr Hoffmeister informieren zur Beschlussvorlage. Ein deutlicher Überarbeitungsbedarf lag vor. Insbesondere die Hinweise der Unteren Bauaufsicht zur fehlenden Erschließung und zu den nötigen Aufstell- und Bewegungsflächen für die Feuerwehr wurden eingearbeitet. Der Geltungsbereich wurde um diese Flächen und um die Fläche der Anpflanzung von Bäumen, Sträuchern und sonstigen Bepflanzungen erweitert. Eine erneute verkürzte Auslegung ist notwendig.

Herr Siegel weist darauf hin, dass das Datum 05.10.2016 im ersten Satz der Begründung falsch ist. Das Datum wird auf den 10.11.2016 (Stadtratssitzung) geändert. Herr Siegel stellt fest, dass die Behandlung der Stellungnahmen nicht möglich ist, da diese der Beschlussvorlage nicht beigefügt wurden.

Herr Nadler informiert darüber, dass die Stellungnahmen von der Verwaltung behandelt wurden und zu einem überarbeiteten Entwurf geführt haben, der Inhalt der Vorlage ist. Die Abwägung findet erst vor dem Satzungsbeschluss förmlich statt.

Herr Siegel weist darauf hin, dass der Rat die Planungshoheit besitzt.

Herr Rudo legt fest, dass die Stellungnahmen diesem Protokoll als Anlage beigefügt werden.