Herr Gaffert erläutert den Beschlussvorschlag.

Herr Prof. Zimmermann und Frau Wetzel begründen die Beschlussablehnung ihrer Fraktion. Ihnen fehlen konkrete Maßnahmen in dem Strategiepapier.

Herr Weber informiert, dass die CDU/H&G-Fraktion die Beschlussfassung ablehnen wird, da auch Ihnen konkrete Maßnahmen fehlen.

Herr Siegel spricht sich für die Beschlussfassung aus und kann es nicht verstehen, dass praktische Politik nicht umgesetzt wird. Die SPD-Fraktion schließt sich der Meinung von Herrn Siegel an und wird der Beschlussfassung zustimmen.

Der Beschlussvorschlag wird zur Abstimmung gestellt.

Abgelehnt.