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Herr Gaffert eröffnet die Haushaltsdebatte 2017.

Im Anschluss sprechen Herr Kevin Müller für die SPD-Fraktion, Herr Richter für die CDU/H&G-Fraktion, Frau Wetzel für Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN/Piraten und Herr Schatz für die DIE LINKE-Fraktion

 

Frau Eilers verlässt die Sitzung. Es sind 36 stimmberechtigte Mitglieder des Stadtrates anwesend.

 

 

Datum

Abstimmung

Ja

Nein

Enthaltung

Ordnungsausschuss

31.01.17

7

 

 

Ortschaftsrat Benzingerode

01.02.17

 

5

 

Ortschaftsrat Minsleben

01.02.17

3

 

 

Ortschaftsrat Schierke

01.02.17

5

 

 

Ortschaftsrat Reddeber

01.02.17

3

1

1

Ortschaftsrat Silstedt

01.02.17

4

 

 

Bau- und Umweltausschuss

06.02.17

5

1

3

Änderungsvorlage 095/01/2016

 

 

 

 

Vorlage

 

1

5

3

Wirtschafts- und Liegenschaftsausschuss

07.02.17

5

3

1

Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss

Änderungsvorlage 095/01/2016

Vorlage

Änderungsvorlage 095/02/2016

Vorlage

Produkt 1.1.1.10

Produkt 3.6.5.02

Produkt 2.5.3.01

anschließend vom Einreicher zurückgezogen (Produkt 2.5.3.01)

09.02.17

 

 

3

 

2

 

 

 

3

3

2

3

 

7

 

 

 

3

3

4

3

 

 

 

 

 

3

3

3

Ausschuss für Schule, Kultur und Sport

Änderungsvorlage 095/01/2016

Vorlage

vom Einreicher zurückgezogen

Änderungsvorlage 095/02/2016

Vorlage

Produkt 1.1.1.10

Produkt 3.6.5.02

Produkt 2.5.3.01 vom Einreicher zurückgezogen

13.02.17

2

 

 

 

 

 

 

3

3

2

 

 

 

 

 

 

 

5

 

 

 

 

 

 

6

6

Hauptausschuss

Änderungsvorlage 095/01/2016

Vorlage vom Einreicher zurückgezogen

Änderungsvorlage 095/02/2016

Vorlage

Produkt 1.1.1.10

Produkt 3.6.5.02

Produkt 2.5.3.01 vom Einreicher zurückgezogen

15.02.17

5

 

 

 

 

 

5

5

3

 

 

 

 

 

1

1

2

 

 

 

 

 

4

4

Ausschuss für Jugend, Senioren und Soziales

Änderungsvorlage 095/01/2016

Vorlage vom Einreicher zurückgezogen

Änderungsvorlage 095/02/2016

Vorlage

Produkt 1.1.1.10

Produkt 3.6.5.02

Produkt 2.5.3.01 vom Einreicher zurückgezogen

 

16.02.17

4

 

 

 

 

 

 

7

7

3

 

 

Herr Schatz informiert, dass er den Änderungsantrag 095/01/2016 und vom Änderungsantrag 095/02/2016 den Punkt Ergebnisplan Produkt Nr. 2.5.3.01 bereits am 09.02.2016 zurückgezogen hat.

 

Herr Weber erläutert die Änderungsvorlage 095/03/2016, eingereicht durch die CDU/H&G –Fraktion.

 

Folgende abschließende Beschlussempfehlungen wurden zu den Änderungsanträgen zur abgegeben:

 

Änderungsvorlage 095/02/2016

Finanzplan Produkt 1.1.1.10 und Produkt 3.6.5.02

Abstimmungserbebnis: 19 Ja-, 8 Nein-Stimmen und 9 Enthaltungen (angenommen)

 

Änderungsvorlage 095/03/2016

1. Änderungsvorschlag

Streichung der Mittel für die Gesamtstrategie für ein nachhaltiges Wernigerode.

Abstimmungserbebnis: 19 Ja-, 8 Nein-Stimmen und 9 Enthaltungen (angenommen)

 

2. Änderungsvorschlag

Streichung der Mittel für die Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes.

Abstimmungserbebnis: 15 Ja-, 16 Nein-Stimmen und 5 Enthaltungen (abgelehnt)

 

3. Änderungsvorschlag

Streichung Amtsleiter Liegenschaften mit der EG 11 (1.1.1.03 Liegenschafts- und Gebäudeverwaltung)

Abstimmungserbebnis: 21 Ja-, 12 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen (angenommen)

 

4. Änderungsvorschlag

Streichung Justiziar mit der EG 13 (1.1.1.03 Zentrale Dienste)

Abstimmungserbebnis: 19 Ja-, 11 Nein-Stimmen und 6 Enthaltungen (angenommen)

 

(Die ausführlichen Wortmeldungen zur Haushaltsdebatte liegen in elektronischer Form vor.)

 

Der geänderte Haushaltsplan wird zur Abstimmung gestellt.

 

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Beschluss

Beschluss

 

Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017.

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Abstimmungsergebnis:

25

Ja-Stimmen

9

Nein-Stimmen

2

Enthaltungen

 

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