Herr Weber erläutert seine Änderungsanträge und stellt sie zur Abstimmung.

Änderungsantrag 092/01/2016

Punkt 1wird von der Verwaltung übernommen,

Punkt 2wird von der Verwaltung übernommen,

Punkt 3durch die Änderung 092/02/2016 ersetzt,

Punkt 4wird von der Verwaltung übernommen,

Punkt 5wird von der Verwaltung übernommen,

Punkt 6wurde mehrheitlich durch die Ausschüsse zur Beschlussfassung empfohlen,

Abstimmungsergebnis im Stadtrat: 17 Ja-, 14 Nein-Stimmen und 5 Enthaltungen

Punkt 7vom Einreicher zurückgezogen,

Punkt 8wird von der Verwaltung übernommen.

Änderungsantrag 092/02/2016

Abstimmungsergebnis: 31 Ja-Stimmen und 5 Enthaltungen

Im Anschluss wird die geänderte Satzung zur Abstimmung gestellt.

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Sondernutzungssatzung an öffentlichen Straßen in der Stadt Wernigerode (Sondernutzungssatzung).