Herr Weber erläutert seinen Beschlussvorschlag. Er führt aus, dass wenn dieser Vorschlag abgelehnt werden sollte, zukünftig die Fraktion CDU/H&G auf eine bessere Qualität der eingereichten Vorschläge achten wird.

Herr Siegel lehnt die Beschlussfassung ab, spricht aber auch für eine bessere Qualität der Vorschläge.

Der Bau- und Umweltausschuss hat mit 4 Ja-, 5 Nein-Stimmen die Beschlussfassung im Stadtrat abgelehnt.

Die Beschlussvorlage wird zur Abstimmung gestellt.

abgelehnt