Herr Prof. Willingmann tritt um 18:15 Uhr in die Sitzung ein. 37 stimmberechtigte Mitglieder des Stadtrates sind anwesend.

Herr Winkelmann erläutert den Änderungsantrag 020/01/2017 im Namen der CDU/H&G -Fraktion. Sie möchte im Beschlusstext ergänzt haben, dass die Wahl des Stellvertreters des Oberbürgermeisters für 1 Jahr erfolgt. Der Änderungsantrag 020/01/2017 wird zur Abstimmung gestellt.

Abstimmungsergebnis: 13 Ja-, und 14 Nein-Stimmen und 10 Enthaltungen. (abgelehnt)

Der Stadtrat wählt in geheimer Wahl den allgemeinen Stellvertreter des Oberbürgermeisters. Zur Wahl steht Herr Volker Friedrich (Dezernent für Ordnungswesen).

Die Auszählung der abgegebenen Stimmen nimmt das älteste Mitglied des Stradtrates (Frau Dr. Tschäpe) und das jüngste Mitglied des Stadtrates (Frau Uebersalz) vor.

Anwesende stimmberechtigte Mitglieder des Stadtrates37

Abgegebene Stimmzettel37

Ungültige oder ungekennzeichnete Stimmzettel  5

Gültige Stimmzettel (Ja-Stimmen)32

Herr Friedrich hat die notwendige Stimmenzahl (Mehrheit der anwesenden, stimmberechtigten Mitglieder) erreicht und ist gewählt. Danach erklärte er gegenüber dem Präsidenten des Stadtrates Herrn Albrecht „Ich nehme die Wahl“.

Die Beschlussvorlage 20/2017 wird zur Abstimmung aufgerufen.

Beschluss

Der Stadtrat wählt mit Wirkung ab 24.02.2017 den Dezernenten Herrn Volker Friedrich zum allgemeinen Stellvertreter des Oberbürgermeisters.