Herr Friedrich berichtet, dass am 17.01.2017 ein Treffen der Gemeindeelternvertreter/innen mit Herrn Gaffert, Frau Fietz und Frau Klaue stattgefunden hat. Es wurde umfangreich diskutiert, die Anregungen der Elternvertreter/innen aufgegriffen und zugesagt, dass diese künftig bei Änderungen der Kostenbeiträge frühzeitiger und umfassender eingebunden werden.

Die Gemeindeelternvertreter/innen sprachen sich mehrheitlich dagegen aus, mit Hilfe eines neuen Schreibens alle Eltern zu den Änderungen der Kostenbeiträge erneut zu befragen.

Konsens konnte erreicht werden: Die Eltern tragen im Durchschnitt 36% des verbleibenden Finanzbedarfs der Kosten für einen Betreuungsplatz, nach Abzug der Zuweisungen des Landes Sachsen-Anhalt und des Landkreises Harz.

Herr Schatz betont, dass die Elternbeteiligung künftig verbessert werden muss. Ebenfalls müsse die Stadtverwaltung alternative Modelle zur Kostenbeitragssatzung entwickeln; z. B. Modell zu einkommensabhängigen Kostenbeiträgen.

Die Beschlussvorlage wird abgelehnt.

Beschluss   093/2016