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Herr Gaffert informierte den Ausschuss darüber, dass ein Gespräch mit der Kommuanlaufsicht des Landkreises Harz stattgefunden hat und diese ihre Bedenken zur Haushaltsplanung geäußert hat. Angesichts der Defizite im Ergebnisplan ist die Kreditaufnahme für die kommenden Jahre, sowie die Verpflichtungsermächtigung nicht genehmigungsfähig. Das bedeutet, dass der Investitionshaushalt noch einmal überarbeitet werden muss. Deshalb wurde vorgeschlagen, den Investitionshaushalt in den kommenden zwei Wochen durch die Verwaltung zu überarbeiten, um die Kreditsumme zu senken. Die Ausschusssitzung am 26.01.2017 fällt deshalb aus. Am 09.02.2017 wird dann über den neuen Entwurf beraten. Sollte der Termin der Beschlussfassung am 23.02.2017 nicht eingehalten werden können, wird eine Sondersitzung des Stadtrates zur Beschlussfassung des Haushaltes stattfinden.

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Beschluss
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