Der Bau- und Umweltausschuss hat dem Stadtrat die Beschlussfassung mit 5 Ja-Stimmen und 4 Nein-Stimmen empfohlen.
Frau Anders stellt die Vorlage vor und verweist auf den ausführlichen Bericht im Hauptausschuss am 21.09.2016. Nach der Bitte der Partnerstadt Hoi An um Hilfe bei Klimaschutzprojekten, wurde als Mittelgeber die Engagement Global gGmbH kontaktiert, welche mit der Fördermittelrichtlinie NAKOPA (Nachhaltige Kommunalentwicklung durch Partnerschaftsprojekte) Projekte in Kommunen mit bis zu 90% fördert. Details zur gemeinsam geplanten Photovoltaik-Anlage in Hoi An wurden im Oktober dieses Jahres vor Ort besprochen. Durch die Einbindung in das Projekt Kommunale Klimapartnerschaften haben wir die Möglichkeit, auf verschiedene Förderinstrumente Zugriff zu erhalten. Unser Photovoltaik-Projekt findet bundesweit erhebliche Resonanz. Jüngst wurden Projekte wie dieses während der Klimakonferenz in Marrakesch explizit genannt und als sehr geeignetes Instrument zum Klimaschutz bezeichnet. Der Eigenanteil für die Stadt Wernigerode beim Photovoltaik-Projekt liegt bei ca. 7.400 €, welche sich auf die Jahre 2016-2018 aufteilen. Reisekosten werden über diese Projektmittel finanziert. Damit profitiert Wernigerode nicht nur ideell, sondern auch finanziell von der Förderung.
Von den Jahren 2012-2015 wurden ca. 40.000 € für die Städtepartnerschaft mit Hoi An ausgegeben (siehe Beschluss 035/2013 Ausgaben ca. 10.000 € /Jahr für Städtepartnerschaften). Davon sind ca. 20% für Ausgaben im Inland (z. B. für Reisekosten und Öffentlichkeitsarbeit) verblieben.
Frau Huong Trute erhält das Wort. Sie wirbt mit sehr emotionalen Worten um die Zustimmung zur Beschlussvorlage.
Herr Gaffert erläutert, dass die Erwartungshaltung bei allen Beteiligten sehr groß ist und dass die Umsetzung des Projektes ein gutes Signal für die Städtepartnerschaft und die Völkerfreundschaft zwischen Vietnam und Deutschland ist. Eine Ablehnung wäre ein fatales Signal an unsere Partnerstadt.
Frau Wetzel merkt an, dass nicht inhaltliche Gründe zur Diskussion in den Fraktionen geführt haben sondern die Art und Weise der Projektentwicklung durch die Verwaltung.
