Beschluss 092/2016

Herr Fröhlich erläutert die Beschlussvorlage.

Der Punkt 3 der Änderungsvorlage wird einstimmig abgelehnt.

Die Übergangsregelung soll weiter in der Satzung gem. § 23 enthalten bleiben.

Der Punkt 5 der Änderungsvorlage wird mit 5 Ja-Stimmen und einer Nein-Stimme bestätigt.

Die so geänderte Beschlussvorlage wird mit 6 Ja-Stimmen dem Stadtrat zur Annahme empfohlen.