Der Bau- und Umweltausschuss hat dem Stadtrat die Beschlussfassung mit 4 Ja-, 1 Nein-Stimme und 3 Enthaltungen empfohlen.

Herr Dorff verweist auf die redaktionelle Änderung im Punkt 2 „ § 6 GO LSA“ muss durch „§ 8 KVG LSA“ ersetzt werden.

Es gibt keine Wortmeldung.

Beschluss

1. Nach Abwägung der öffentlichen und privaten Belange untereinander und gegeneinander werden die in Anlage 1 dargestellten Stellungnahmen in dem Bebauungsplan Nr. 53 „Unterm Eichberg West“ berücksichtigt/nicht berücksichtigt.
2. Der Bebauungsplan Nr. 53 „Unterm Eichberg West“ i. d. F. vom 09.09.2016 wird nach § 10 BauGB i. V. m. § 8 Kommunalverfassungsgesetz LSA als Satzung beschlossen. Die Begründung ist gemäß § 9 Abs. 8 BauGB dem Bebauungsplan beigefügt.