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Herr Schatz erläutert den Beschlussvorschlag.

 

Die Ortschaftsräte haben wie folgt abgestimmt:

- Reddeber4 Ja-Stimmen

- Benzingerode4 Ja-Stimmen

- Minsleben5 Ja-Stimmen

- Schierke6 Ja-Stimmen

- Silstedt5 Nein-Stimmen

 

 

Der Ausschuss für Schule, Kultur und Sport hat die Beschlussfassung mit 6 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen empfohlen.

 

Der Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss hat die Beschlussfassung mit 6 Ja-, und 3 Nein-Stimmen empfohlen.

 

Nachfragen gibt es noch zur Höhe und zur Verwendung des jährlichen Budgets.

 

Herr Dorff schlägt vor eine Richtlinie zu erarbeiten, in der mögliche Ausgabepositionen klar geregelt sind. Die Richtlinie soll nach Rücksprache mit den Ortschaftsräten dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt werden. Somit wäre gegebenenfalls auch keine Änderung der Hauptsatzung notwendig.

 

Herr Schatz, Herr Weber, Herr Kascha und Frau Wetzel befürworten die Erstellung einer Richtlinie und begründen ihren Zuspruch.

 

Dem Stadtrat wird die Beschlussfassung wie folgt empfohlen.

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Beschluss
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Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimmen

1

Enthaltung

 

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