Die beratenden Ausschüsse des Stadtrates haben wie folgt zum Haushalt abgestimmt:
Punkt 1 Wildpark
Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss | Änderung in Form der Änderungsvorlage 036/02/16 Abstimmungsergebnis: 8 Ja-, 1 Nein-Stimme |
Wirtschafts- und Liegenschaftsausschuss | Änderung in Form der Änderungsvorlage 036/01/16 Abstimmungsergebnis: 6 Ja-, 1 Nein-Stimme und 1 Enthaltung |
Bau- und Umweltausschuss | Änderung in Form der Änderungsvorlage 036/01/16 Abstimmungsergebnis: 2 Ja-, und 7 Enthaltungen |
Ausschuss für Jugend, Senioren und Soziales | Änderung in Form der Änderungsvorlage 036/01/16 Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, einstimmig |
Punkt 2 Stapenberg
Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss | Änderung in Form der Änderungsvorlage 036/02/16 Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, einstimmig |
Wirtschafts- und Liegenschaftsausschuss | Änderung in Form der Änderungsvorlage 036/02/16 Abstimmungsergebnis: 8 Ja -Stimmen und 1 Enthaltung |
Bau- und Umweltausschuss | Änderung in Form der Änderungsvorlage 036/02/16 Abstimmungsergebnis: mehrheitlich dafür |
Ausschuss für Jugend, Senioren und Soziales | Änderung in Form der Änderungsvorlage 036/02/16 Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, einstimmig |
Punkt 3 Winterberg
Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss | Änderungsvorlage 036/01/16 durch Einreicher zurückgezogen |
Wirtschafts- und Liegenschaftsausschuss | Änderungsvorlage 036/01/16 durch Einreicher zurückgezogen |
Bau- und Umweltausschuss | Änderungsvorlage 036/01/16 durch Einreicher zurückgezogen |
Ausschuss für Jugend, Senioren und Soziales | Änderungsvorlage 036/01/16 durch Einreicher zurückgezogen |
Punkt 4 Wegebau Eichberg
Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss | Änderung in Form der Änderungsvorlage 036/01/16 Abstimmungsergebnis: 6 Ja-, 2 Nein-Stimme und 1 Enthaltung |
Wirtschafts- und Liegenschaftsausschuss | Änderung in Form der Änderungsvorlage 036/01/16 Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, einstimmig |
Bau- und Umweltausschuss | Änderung in Form der Änderungsvorlage 036/01/16 Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, einstimmig |
Ausschuss für Jugend, Senioren und Soziales | Änderung in Form der Änderungsvorlage 036/01/16 Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, einstimmig |
Punkt 5 IT-Planung Großer Saal
Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss | Änderung in Form der Änderungsvorlage 036/02/16 Abstimmungsergebnis: 7 Ja-, 2 Nein-Stimmen |
Wirtschafts- und Liegenschaftsausschuss | Änderung in Form der Änderungsvorlage 036/01/16 Abstimmungsergebnis: 5 Ja-, 3 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung |
Bau- und Umweltausschuss | Änderung in Form der Änderungsvorlage 036/01/16 Abstimmungsergebnis: 5 Ja-, und 4 Ent-haltungen |
Ausschuss für Jugend, Senioren und Soziales | Änderung in Form der Änderungsvorlage 036/01/16 Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, einstimmig |
Punkt 6 Wirtschaftsförderung
Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss | Änderung in Form der Änderungsvorlage 036/01/16 Abstimmungsergebnis: 7 Ja-, 1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung |
Wirtschafts- und Liegenschaftsausschuss | Änderung in Form der Änderungsvorlage 036/01/16 Abstimmungsergebnis: 8 Ja-, 1 Nein-Stimme |
Bau- und Umweltausschuss | Änderung in Form der Änderungsvorlage 036/01/16 Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, einstimmig |
Ausschuss für Jugend, Senioren und Soziales | Änderung in Form der Änderungsvorlage 036/01/16 Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, einstimmig |
Folgende abschließende Beschlussempfehlungen wurden zur Urvorlage 036/2016 abgegeben:
- Der Ausschuss für Schule, Kultur und Sport hat mit den Änderungen dem Stadtrat die Beschlussfassung einstimmig mit 7 Ja-Stimmen empfohlen.
- Der Zeitweilige Ausschuss "Ortsentwicklung Schierke" hat die Beschlussvorlage nur zur Kenntnis genommen.
- Der Wirtschafts- und Liegenschaftsausschuss hat mit den Änderungen dem Stadtrat die Beschlussfassung mit 7 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen empfohlen.
- Der Bau- und Umweltausschuss hat mit den Änderungen dem Stadtrat die Beschlussfassung mit 8 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung empfohlen.
- Der Ausschuss für Jugend, Senioren und Soziales hat mit den Änderungen dem Stadtrat die Beschlussfassung einstimmig mit 8 Ja-Stimmen empfohlen.
Herr Gaffert nimmt Bezug auf den Haushalt 2016 und die Änderungsvorlagen 036/01/2016 und 036/2/2016 und stellt diese zur Abstimmung.
Der Hauptausschuss beschließt zum Haushalt wie folgt:
Punkt 1 Wildpark | Änderung in Form der Änderungsvorlage 036/01/2016 Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen |
Punkt 2 Stapenberg | Änderung in Form der Änderungsvorlage 036/02/2016 Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung |
Punkt 3 Winterberg | Änderungsvorlage 036/01/2016 durch Einreicher zurückgezogen |
Punkt 4 Wegebau Eichberg | Änderung in Form der Änderungsvorlage 036/01/2016 Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung |
Punkt 5 IT-Planung Großer Saal | Änderung in Form der Änderungsvorlage 036/02/2016 Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme |
Punkt 6 Wirtschaftsförderung | Änderung in Form der Änderungsvorlage 036/01/2016 Abstimmungasergebnis: 6 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung |
Anschließend erfolgt die Abstimmung zur Urvorlage Haushalt.
