Herr Schlegel erläuterte kurz die Beschlussvorlage 036/2016 - Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 der Stadt Wernigerode –

Darin enthalten, die Erläuterungen zum Ergebnis und Investitionsplan 2016.

Herr Schlegel berichtete von den Maßnahmen, die für Benzingerode vorgesehen sind. Der Ortsbürgermeister kritisierte gleichzeitig, dass für die Ortsteile 2016 bis 2019 starke Unterschiede bei der Höhe der geplanten Ausgaben gegeben sind. Diese liegen bei den einzelnen Orten zwischen 0 € - 2,5 Mio. € (ausgenommen Schierke). Es sollte in jedem Jahr, für jeden Ort ein Mindest- bzw. Pauschalbetrag vorgemerkt werden, um Probleme lösen zu können.

Ebenfalls wäre es angebracht, wenn es um die Investitionsplanungen geht, auch die Ortsbürgermeister mit an den Tisch zu nehmen, denn diese wissen, was in ihren Ortsteilen notwendig ist und auch ausgeführt werden soll bzw. ausgeführt werden muss.

Herr Schlegel schlug vor, der Vorlage 036/2016 nur unter folgender Bedingung zuzustimmen:

* Die Abschlussarbeiten am Stapenberg werden 2016 umgesetzt. Der Änderungsvorschlag der Linken vom 27.05.2016 ist umzusetzen. Die Kosten für die Stadt betragen ca. 10.000 €.

* Die Kosten für die Planung des Ausbaus der Maschstraße sind 2017 einzuordnen.

* Die Realisierung des Ausbaus der Maschstraße erfolgt wie geplant 2018.

Der Ortschaftsrat stimmte unter Beachtung der genannten Bedingungen dem Haushalt 2016 mit

4 x Ja-Stimmen zu