Der stellv. Vorsitzende, Herr Richter (Fraktion CDU/H&G) betont, dass für die Bibliothek Mittel in Höhe von über 400.000 € in den Haushaltsplan eingestellt worden seien. Er sagt, dass auf Grund dieser erheblichen Ausgabenposition Handlungsbedarf bei den Gebühren bestünde.
Der Vorsitzend, Prof. Willingmann (Fraktion SPD) nimmt ab 17:40 Uhr an der Sitzung teil. Der stellv. Vorsitzende, Herr Richter (Fraktion CDU/H&G), leitet die Sitzung weiter.
Frau Meier (Fraktion CDU/H&G) möchte wissen, ob und welcher Höhe Mittel für den Wegebau am Eichberg in den Haushalt eingestellt wurden.
Herr Schatz (Fraktion Die Linke) sagt, dass diese Maßnahme vom Finanzausschuss ersatzlos gestrichen worden sei.
Herr Mänz (Fraktion CDU/H&G) bittet darum, dass über die jeweiligen Änderungsvorlagen einzeln und im Anschluss über die Beschlussvorlage mit den Änderungen abgestimmt werde.
Die Mitglieder des Wirtschafts- und Liegenschaftsausschusses entsprechen dem Vorschlag und stimmen nach Erläuterungen zu den einzelnen Beschlussvorlagen wie nachfolgend ab:
- Änderungsvorlage: 036/01/2016 Wildpark Zaun Luxgehege 2.5.3.01 6818000 - Sperrvermerk / Auszahlung nur in der Höhe der Einnahmen von Dritten
Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen, 1 Nein Stimme, 2 Enthaltungen
- Änderungsvorlage: 036/02/2016 Benzingerode, Abschluss Straßenausbau Stapenberg 2.5.3.01 7851000. Die Auszahlungen für den Stapenberg werden um 10.000 € auf 30.000 € erhöht.
Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung
- Änderungsvorlage: 036/01/2016 FM vom Land für Wegebau Eichberg 5.5.5.01 3000 6811000 - streichen der Maßnahme
Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, einstimmig
- Änderungsvorlage: 036/01/2016 IT Planung und IT Technik Gr. Saal 1.1.1.10 0200 7831001 - streichen der Maßnahme
Abstimmungsergebnis: 5 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung
- Änderungsvorlage: 036/01/2016 Zuschüsse an öffentliche Sonderrechnungen 5.7.1.01 5316000 – Sperrvermerk/ Erarbeitung Konzeption Ausrichtung Wirtschaftsförderung Wernigerode
Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme
Sodann stellt der stellv. Vorsitzende, Herr Richter (Fraktion CDU/H&G), die Beschlussvorlage 036/2016 mit den Änderungen zur Abstimmung:
