Herr Meling informiert über den derzeitigen Verhandlungsstand und bittet den Stadtrat den heute eingereichten Änderungsantrag 026/03/2016 bei der Beschlussfassung zu berücksichtigen.

Der Zeitweilige Ausschuss "Ortsentwicklung Schierke" hat dem Stadtrat die Beschlussfassung mit 6 Ja-, und 1 Nein-Stimme empfohlen.

Der Ortschaftsrat Schierke hat dem Stadtrat die Beschlussfassung mit 7 Ja-Stimmen, einstimmig empfohlen.

Die Änderungsvorlage 026/01/2016 wurde nach der Beratung im Hauptausschuss durch die Einreicherin Frau Wetzel zurückgezogen. Der Oberbürgermeister machte sich die Änderung 026/01/2016 mit Punkt 1 und 4 zu eigen.

Die Verwaltung brachte die daraus entstandene Änderungsvorlage 026/02/2016 in den Geschäftsgang.

Der Hauptausschuss hat die Beschlussfassung in der Form der Änderungsvorlage 026/02/2016 mit 9 Ja-Stimmen, einstimmig dem Stadtrat zur Beschlussfassung empfohlen.

Es gibt keine Wortmeldungen.

Die Beschlussvorlage wird in Form der Änderungsvorlagen 026/02/2016 und 026/03/2016 zur Abstimmung gestellt.

Beschluss

Der Stadtrat beschließt:

1. Einen Kooperationsvertrag mit der Stadt Braunlage (Niedersachsen) abzuschließen, mit dem Ziel, die langfristige Zusammenarbeit beider Gemeinden bei der ganzjährigen Entwicklung des Berggebietes am Wurm- und Winterberg abzusichern.

2. Der Stadtrat und die Fachausschüsse werden regelmäßig über aktuelle Entwicklungen, Gesprächsinhalte und Investitionsplanungen informiert.

3. Über die Übertragung der Rechte und Pflichten an Dritte sind der Stadtrat und die Fachausschüsse zeitnah zu informieren.