Der Bau- und Umweltausschuss hat die Beschlussfassung mit 7 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung dem Stadtrat empfohlen.

Es gibt keine Wortmeldung.

Der Beschlussvorschlag wird in der Form der Änderungsvorlage 019/01/2016 zur Abstimmung gestellt.

Beschluss

1. Der Stadtrat beschließt das Verkehrskonzept Innenstadt Wernigerode (Stand Juni 2014) als Handlungsrahmen für eine nachhaltige Verkehrsentwicklung mit dem Ziel einer weiteren Verkehrsberuhigung.

2. Für die Umsetzung von Einzelmaßnahmen, die auf der Basis des Konzeptes durchgeführt werden sollen, werden gesonderte Beschlüsse des Stadtrates gefasst.

3.Die aktuellen Aussagen dieses Konzeptes ersetzen die im Verkehrsentwicklungsplan 1995 formulierten Aussagen im Punkt III.2 „Innenstadterschließung und Parkraumkonzeption“. Dies betrifft ebenso alle weiteren Aussagen bezüglich der innerstädtischen Erschließung, Verkehrslenkung und Parkraumbewirtschaftung, die an anderer Stelle im Verkehrsentwicklungsplan getroffen wurden.

4.Mit dem Verkehrskonzept Innenstadt Wernigerode (Stand Juni 2014) werden die entsprechenden Aussagen im Stadtteilentwicklungsplan Aktive Stadt- und Ortsteilzentren Altstadt Wernigerode (Stand 2011) und im Stadtentwicklungskonzept (Stand 2004) aktualisiert und fortgeschrieben.

5.Die Protokolle der Arbeitsgruppe „Verkehrskonzept Innenstadt“ werden dem Beschluss als Anlagen angefügt.