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Herr Friedrich erläuterte diese Vorlage. Die Risikoanalyse und der Brandschutzbedarf muss der Kommunalaufsicht zur Genehmigung vorgelegt und diese muss alle 4 Jahre fortgeschrieben werden. Der Brandschutz ist eine gesetzliche, sowie eine Pflichtaufgabe der Stadt. Dieser Beschluss gibt den Rahmenvor für das weitere Vorgehen, um diese Aufgabe erfüllen zu können. Da muss der Stadtrat zustimmen. Auf der Seite 26 sind der Fahrzeugbestand und die geplanten Beschaffungen definiert.

Herr Hulzer gab zu Bedenken, dass dies nur vorbehaltlich der Finanzierbarkeit im Rahmen der Haushaltssatzung sein kann. Die Verwaltung setzt diesen Zusatz auf Seite 29 als 2 Satz unter den Beschluss ein.

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Beschluss
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Abstimmungsergebnis:

 

8 Ja- Stimmen

 

 

 

 

 

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