Hauptmenü
Inhalt
Reduzieren

Herr Wurzel informierte, dass der geplante Finanzausschuss vom 26.05.2016 auf den 12.05.2016 auf Wunsch der Verwaltung, verschoben wurde. Auf die schriftliche Anfrage (Bitte um Stellungnahme!) der CDU, ob auch ein Doppelhaushalt möglich wäre, antwortete Herr Hulzer ausführlich. Bereits am 01.02.2016 wurde dies mit einem Schreiben Pro und Contra von der Verwaltung beantwortet. Herr Hulzer hat erläutert, warum die Verwaltung sich dagegen entschieden hat. Es gibt zu viel Unwägbarkeiten, wie z. B. das neue Finanzausgleichsgesetz. Im Entwurf 2016, der heute an die Finanzausschussmitglieder verteilt wurde, ist in 2017 ebenfalls ein Fehlbetrag ersichtlich. Der Erleichterungserlass, Fehlbeträge mit der Rücklage der Eröffnungsbilanz zu verrechnen gilt nur noch bis 2016. Demzufolge wäre 2017 im Moment nicht genehmigungsfähig.

Reduzieren
Beschluss
Reduzieren
nach oben