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  1. Herr Rudo informiert, dass die Stadt mit der Ortsumfahrung der B 244 im Referentenentwurf des Bundesverkehrswegeplanes im vordringlichen Bedarf steht. Bis 02.05.2016 ist eine öffentliche Beteiligung möglich. Die Stadt wird sich hierbei einbringen. Der OB hat eine Resolution für den Stadtrat vorbereitet.

 

Es wurden erste Aufträge für die Feuerstein-Arena erteilt. Das Projekt liegt was die Finanzierung, Förderung und Bauablauf betrifft im Plan. Grundsteinlegung ist am 18.05., 11:00 Uhr, Baubeginn am 25.04.2016.

 

Die Landesregierung hat mitgeteilt, dass zum Winterberg ein Raumordnungsverfahren erforderlich ist. Am 26.04.2016 findet die Antragskonferenz statt.

 

Am 29.05.2015 findet der Deutsche Fachwerktag statt. Die Stadt wird eine Führung zu diesem Thema durchführen.

 

  1. Herr Härtel schlägt vor, in den nächsten beiden Ausschusssitzungen zum HH-Plan zu beraten.

 

Der abgestützte Erker an der Feuerwehr in der Bahnhofstraße sollte nach Möglichkeit zeitnah saniert werden.

Herr Rudo informiert, dass der jetzt gesicherte Erker nach der Genehmigung des HH saniert werden soll.

 

Anwohner aus den Gebieten Hundertmorgenfeld und An der Holtemme baten um Prüfung, ob auf der Grünfläche an der Holtemme in der Nähe der Fußgängerbrücke (Einkaufsweg zwischen Penny und Kaufland) eine Bank aufgestellt werden kann.

 

  1. Herr Albrecht stellt fest, dass für das Schloss seit Jahren keine Sanierungsanträge gestellt werden. Weiter weist er darauf hin, dass bei Führungen auch an das Schloss mit seinem wunderbaren Fachwerk gedacht werden sollte.

Herr Rudo informiert, dass Anträge gestellt wurden. Leider konnte eine mehrjährige Förderung nicht erreicht werden. Die Stadt stellt aus der städtebaulichen Förderung jährlich 60 T€ zur Verfügung. Mit dem Landkreis hat zur Finanzierung nötiger Sanierungsmaßnahmen eine Beratung stattgefunden.

Herr Albrecht weist darauf hin, dass das Schloss 1121 gegründet wurde und damit 2021 ein Jubiläum begangen wird. Dies wäre vielleicht ein Grund für eine Fördermittelbeantragung.

 

  1. Herr Winkelmann fragt nach zum Stand Küchengarten und zur unteren Breiten Straße.

Herr Rudo informiert, dass das Verfahren hierzu läuft. Aufgrund der vorgebrachten Einwände bezüglich der Wassersituation musste die Stadt reagieren. Eine neue Untersuchung liegt jetzt vor, die ausgewertet werden muss. Leider besteht in der Stadtplanung aufgrund mehrerer Krankheitsfälle ein Engpass. Es laufen derzeit ca. 20 Verfahren, die alle bearbeitet werden müssen.

 

Herr Mendritzki erläutert zur Breiten Straße, dass die vorgesehene Finanzierung bzw. Kofinanzierung nicht bestätigt wurde. Dadurch verschiebt sich die Maßnahme und ein Baubeginn ist in diesem Jahr nicht sinnvoll. Im Herbst erfolgt die Ausschreibung und im zeitigen Frühjahr 2017 sollen die Bauarbeiten begonnen werden. Die Finanzierung musste neu geordnet werden, ist jedoch gesichert.

 

  1. Herr Diesener zur HH-Planung

In der Kita „Kleine Strolche“ in Reddeber ist die Sanierung der Toiletten erforderlich; auf der Wiese und dem Weg vor der Kita steht bei Regen das Wasser. Hier ist Abhilfe nötig.

Die Hinweise zur Kita in Reddeber werden aufgenommen.

 

Für den Instandhaltungsbedarf unserer Straßen wird eine Instandhaltungsrücklage benötigt.

Herr Rudo erwidert, dass die Mittel für Unterhaltung und Werterhaltung sowohl beim Straßenbau als auch in der Gebäudebewirtschaftung gemessen am tatsächlichen Bedarf nicht auskömmlich sind. Für die Maßnahmen, die realisiert werden müssten, reicht das Geld nicht.

 

Bezüglich Spatenstich Feuerstein-Arena in Schierke fragt Herr Diesener nach dem Sommernutzungskonzept.

Die WTG hat ein Konzept für die ganzjährige Nutzung erarbeitet. Die Stadt wird den Betrieb ausschreiben. Dies soll in der Sommerphase abgeschlossen werden, danach steht der Betreiber fest.

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Beschluss
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