Herr Weber fragt zunächst bei den Vertretern der Stadtverwaltung nach Informationen oder Anfragen ihrerseits. Dies wird durch den Ordnungsamtsleiter Herr Fröhlich verneint.
Herr Wurzel möchte dem Ordnungsamt seinen Dank aussprechen, da die zuständigen Kollegen sehr zügig auf seine Anfrage geantwortet haben.
Herr Festerling fragt nach, bis wann die Wahlplakate abgehängt sein müssen.
Herr Fröhlich beantwortet diese Frage damit, dass dies durch die Sondernutzungssatzung neu geregelt wurde und die Parteien nach der Wahl 3 Wochen Zeit zur Abnahme haben.
Herr Schlieper hat eine Anfrage zur Tagesordnung der AG Weihnachtsmarkt, die am 30.03.2016 stattfindet. Dabei soll der Entwurf einer Satzung für den Weihnachtsmarkt vorgestellt werden. Er möchte wissen, ob man diesen Satzungsentwurf nicht vor der Beratung zunächst in die Fraktionen verweisen kann, um ihn dort zu besprechen.
Herr Weber informiert damit die Anwesenden, dass sich die AG Weihnachtsmarkt am 30.03.2016 um 18:00 Uhr zu ihrer nächsten Beratung zusammenfindet. In Bezug auf die gestellte Anfrage teilt er mit, dass zunächst der Satzungsentwurf den Teilnehmern vorgestellt werden soll. Danach erfolgt die Verweisung in die Fraktionen und anschließend wird der Ordnungsausschuss darüber beraten.
Herr Schlieper bedauert diesen Ablauf, da er den Satzungsentwurf gern vor der Beratung der Arbeitsgruppe gesehen hätte.
Herr Weber informiert, dass die Abstimmung des Ablaufes mit dem Ordnungsamt erfolgt ist. Es soll eine erste Beratung und Vorstellung des Entwurfes am 30.03.2016 erfolgen, eventuell können schon Anregungen von Händlern aufgenommen werden. Besonderheit ist hierbei auch, dass es solche Art von Satzungen speziell für Weihnachtsmärkte nur sehr vereinzelt in ganz Deutschland gibt.
Herr Weber gibt seinerseits den Hinweis, dass an 5 von den 10 Fahrradboxen hinter dem Bahnhof an der Feldstraße Schlösser angebracht wurden, obwohl keine Fahrräder in den entsprechenden Boxen abgestellt sind. Er bittet daher das Ordnungsamt darum, dieses Problem einmal zu klären.
Herr Härtel möchte darauf hinweisen, dass es in der letzten Zeit wieder verstärkt Schmierereien in der Stadt gegeben hat, besonders auch am Bahnhof und am Altstadtkreisel. Bisher wurden diese Schmierereien durch den städtischen Bauhof sehr zügig entfernt, die Treppe des Altstadtkreisels Richtung Feldstraße wurde jedoch noch nicht gereinigt. Er bittet daher darum, dies zu veranlassen.
