Herr Rudo informiert zur Vorlage. Die Arbeitsgemeinschaft (AG) „Verkehrskonzept Innenstadt“ tagt seit Ende 2014. Die AG-Protokolle sind der Vorlage angefügt und die Vorstellungen werden in den Beschluss einfließen.

Herr Siegel hält fest, dass die Protokolle zum Beschluss „erhoben“ werden sollen. Es gibt Fragestellungen mit unterschiedlichen Meinungen. Wer entscheidet, was zum Beschluss kommt?

Herr Rudo erläutert, dass das vorliegende Konzept ein Handlungsrahmen ist, in welchem es Einzelbeschlüsse geben wird. Das Konzept aus dem Jahr 2014 ist im Wesentlichen unverändert und die AG „Verkehrskonzept Innenstadt“ hat es zur weiteren Beratung empfohlen. Nun kann die Ausschussarbeit beginnen.

Herr Rudo bittet um Verweisung in die Ausschüsse.

Verweisung angenommen.