Zu dem TOP 11 Verkehrskonzeption für den Ortsteil Schierke der Stadt Wernigerode Beschlussvorlage 001/2016 wird dem anwesenden Herrn Weber Rederecht erteilt.

Herr Weber erklärt, dass inzwischen Gespräche mit dem Fraktionsvorsitzenden der SPD, Herrn Schulze, Einreicher der Änderungsvorlage 001/02/2016, geführt wurden.

Das Ergebnis der Gespräche war, dass der Beschlusstext der Änderungsvorlage von Herrn Schulze ein zweiter Punkt der Änderungsvorlage 001/01/2016 von Herrn Weber werden soll.

In der Stadtratssitzung wird Herr Schulze im Namen seiner Fraktion die Änderung mündlich einbringen. Folgender Beschlusstext soll dann dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt werden:

1. Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister, das Verkehrskonzept für den Ortsteil Schierke auf Grundlage des notwendigen Verkehrsgutachtens für das Ganzjahreserlebnisgebiet Winterberg fortzuschreiben und dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorzulegen. Dabei sind insbesondere die baulichen und verkehrlichen Prämissen des integrierten Ortsentwicklungskonzeptes Schierke (Beschluss 047/2010) zu evaluieren. Das Verkehrskonzept hat dabei sowohl den bereits gefassten Entscheidungen des Stadtrates zum Ganzjahreserlebnisgebiet Schierke (vgl. Beschlüsse 027/2012 und 039/2013) als auch zum Parkhaus Schierke (vgl. Beschlüsse 037/2012, 077/2012, 028/2013, 055/2013) Rechnung zu tragen.

2. Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister, in der inneren Ortslage von Schierke den öffentlichen Raum vom ruhenden Verkehr freizuhalten und dazu die geeigneten Maßnahmen zu ergreifen.