Herr Winkelmann informiert, dass eine einheitliche Regelung mit der SPD gefunden wurde, zu der im nächsten Hauptausschuss beraten wird.

Herr Siegel würde sich freuen, wenn die CDU die Änderung der SPD übernimmt. Er möchte eine Vorlage die praktikabel ist. Das Verkehrskonzept von Schierke wird sich mit den Investitionen entwickeln.

Frau Wetzel fragt, wie der Ausschuss mit der Vorlage und den Änderungen umgehen soll. Herr Härtel möchte, dass heute zu den Änderungen abgestimmt wird.

Herr Diesener kann der Änderungsvorlage der SPD nicht zustimmen. Es sollte ein „Verkehrskonzept“ erarbeitet werden.

Frau Wetzel stellt fest, dass zu wenig Personal da ist. Die Politessen können nicht nur in Schierke kontrollieren. Sie spricht sich gegen die Vorlage der SPD aus. Der Oberbürgermeister hat auch ohne die Vorlage die Aufgabe, für Ordnung zu sorgen.

Abstimmung zur 001/01/2016:4 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen

Abstimmung zur 001/02/2016:3 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen