Herr Hulzer gab Informationen zur Auslastung des Parkhauses in Schierke. In 2015 parkten 28.918 Fahrzeuge im Parkhaus, ausgegangen wurde von ca. 62.000 Fahrzeugen. Es wurden 112,3 T€ Parkgebühren (Planansatz 291.000 €) im Parkhaus vereinnahmt, hilfsweise kommen noch ca. 50.000 € an Parkgebühren vom Parkplatz Thälchen dazu. Im Oktober 2015 wurden noch 125 T€ eingeschätzt (33.600 Fahrzeuge). An Aufwendungen stehen dem gegenüber insgesamt 187,5 T€ ohne Abschreibungen (Planansatz 201,5 T€). Diese teilen sich auf, in Unterhaltung der Grundstücke, Versicherungen/Steuern, Erstattungen an die WTG, Zinsen und interne Leistungsbeziehungen mit dem Bauhof. Das erreichte Ergebnis weist gegenwärtig ein Minus von 75,2 T€ aus. Die Erwartungshaltung muss 2016 dementsprechend angepasst werden. In der Diskussion kam zum Ausdruck, dass das Gutachten auf der Annahme basiert, dass alle anderen Parkplätze geschlossen werden. Es gibt aber noch ca.200 andere Parkplätze, die wesentlich günstiger sind. Herr Schatz unterbreitete den Vorschlag in Hinblick auf die Besteuerung der Parkgebühren das Parkhaus wieder selbst durch die Stadt zu betreiben. Herr Pöhlert unterbreitete den Vorschlag einen Blick auf die Ausgaben zu werfen, z.B. die Beleuchtung energiebewusster zu gestalten.

Herr Wurzel bat um die Meinung der Fraktionen zum Doppelhaushalt 2016/2017.