Der Ausschussvorsitzende fragt bei den Anwesenden nach Änderungen in der Niederschrift der Ausschusssitzung vom 19.01.2016 – öffentlicher Teil.
Herr Mau merkt an, dass er die Wortwahl im TOP 4 nicht so passend findet, da die Stadträte auch Einwohner sind. Herr Weber antwortet darauf, dass dies stimmt, die Anwesenden jedoch in ihrer Funktion als Stadträte an den Ausschusssitzungen teilnehmen. Aber der TOP 4 wird dahingehend geändert, dass es heißt „Es waren keine Fragesteller anwesend“.
Herr Winkelmann informiert, dass sein Wortbeitrag im TOP 7 nicht richtig wiedergegeben wurde. Er bittet daher um Änderung seines Wortbeitrages („Seiner Meinung nach ist der Brennpunkt des Verkehrs in Schierke der „Stern“ am Ortseingang, da nicht alle Fahrzeuge über die Sandbrinkstraße geführt werden.“).
Weiterhin ist die Aussage von Herrn V. Friedrich ebenfalls nicht richtig dargestellt. Auch diese Änderung wird erledigt. („Herr Friedrich ist ebenfalls der Ansicht, dass der Parksuchverkehr bestehen bleiben wird, so lange die u.a. auch nicht genehmigten privaten Parkflächen in Schierke noch vorhanden sind.“).
Herr Schönfelder gibt an, dass er in Bezug auf das Verkehrskonzept Schierke im letzten Ausschuss seinen Unmut ausführlich dargestellt hat, seine Wortmeldung jedoch im Protokoll nicht wiedergegeben wurde. Es wird daher nun ins Protokoll beim TOP 7 aufgenommen, dass Herr Schönfelder seine Ablehnung zum Ausdruck bringt und diese ausführlich begründet.
Herr Weber stellt nun die Niederschrift –öffentlicher Teil- der Sitzung vom 19.01.2016 mit vier Änderungen zur Abstimmung.
Die Niederschrift der Sitzung des Ordnungsausschusses vom 19.01.2016 im öffentlichen Teil wird mit 8 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung mehrheitlich angenommen.
