Herr Eisermann berichtet über die U18-Wahl, die Vorbereitungen zum letzten Schultag, die in den kommenden Monaten geplanten Konzerte des Kulturmotor e.V. sowie über die diesjährige Fairplay-Soccer-Tour, welche 2016 in Blankenburg stattfinden wird.

Frau Klaue teilt die Übersichten zur Auslastung der Kindertagesstätten aus (Anlage 1). Bei der nächsten Sitzung können dazu Fragen gestellt werden. Frau Wetzel kritisiert, dass alle Informationen digital zur Verfügung stehen müssen, damit die Ratsmitglieder - wie beschlossen - papierlos arbeiten können.

Herr Heinrich weist auf die Veranstaltung zur Leitbildentwicklung „Nachhaltige Entwicklung Stadt Wernigerode“ für Stadtratsmitglieder hin und betont, dass es aus seiner Sicht wichtig ist dort teilzunehmen, um entsprechende Akzente setzen zu können. Der Termin wird dazu bekannt gegeben.

Außerdem berichtet er von der Verfassungsklage des Städte- und Gemeindebundes zum KiFöG. Die ablehnende Entscheidung zu Hochzonen soll vor dem Bundesverfassungsgericht angefochten werden. Bei der Finanzierung wurde ein Teilerfolg erreicht, dessen Umsetzung allerdings noch aussteht.