Herr Weber bittet zunächst die Vertreter der Verwaltung, ihre Informationen vorzutragen.
Herr Friedrich informiert, dass in der Dezernentenrunde der Termin des jährlichen Frühjahrsputzes auf den 08.04.2016 und 09.04.2016 festgesetzt wurde. Bei schlechter Wetterlage kann dieser Termin gegebenenfalls noch einmal verändert werden.
Herr Mau merkt an, dass er aus den sozialen Medien aufgenommen hat, dass zahlreiche Fahrzeuge das rote Signal der Ampel am Schleifweg ignorieren. Er möchte wissen, ob dort verstärkt Kontrollen durchgeführt werden können.
Herr Fröhlich informiert, dass ihm darüber bisher nichts bekannt ist. Es handelt sich dabei um ein Problem des fließenden Verkehrs. Er sichert jedoch zu, der Polizei einen Hinweis zu diesem Problem zu geben.
Herr Friedrich merkt an, dass die erst gestrichelte Haltelinie mittlerweile als eine durchgezogene Haltelinie markiert ist. Auch er sichert eine Prüfung des Sachverhaltes zu.
Herr Festerling bringt sein Unverständnis über die künftige Bebauung des Areals des Hotels „Heinrich Heine“ in Schierke zum Ausdruck.
Herr Weber und Herr Wurzel informieren, dass sich dazu eine Beschlussvorlage im Geschäftsgang befindet.
Herr Winkelmann möchte wissen, wie derzeit die Kontrollen der Parksünder in Schierke gestaltet sind. Herr Fröhlich führt dazu aus, dass die Politessen regelmäßig ein- bis zweimal pro Woche zum Verwarnen in Schierke sind. Die Wintersportwochen sollen jedoch nochmal besonders betrachtet werden. Herr Winkelmann gibt an, dass es den Anschein hat, dass die Kontrollen von Parksündern in Schierke weniger geworden sind.
Herr Voigtländer stellt eine Frage zur Verkehrsführung am Heltauer Platz. Wenn man aus Richtung Pfarrstraße kommt, ist das Rechtsabbiegen vorgeschrieben, viele Fahrzeuge fahren jedoch geradeaus.
Herr Friedrich informiert dazu, dass es in der Anfangszeit zahlreiche Kontrollen seitens der Polizei gegeben hat. Die Fahrbahnmarkierungen weisen eine Einbindung des Verkehrs in die Ausfuhrspur Richtung Tunnel aus. Ein Geradeausfahren war nicht vorgesehen. Auch aus bautechnischer Sicht fährt man in den abzweigenden Arm Richtung Tunnel ein. Ebenfalls gab es in der Anfangszeit zahlreiche Beschwerden seitens der Bürgerschaft, dies ist zum jetzigen Zeitpunkt jedoch nicht mehr der Fall. Herr Fröhlich stimmt den Ausführungen von Herrn Friedrich zu.
Herr Winkelmann fragt nach einem Problem der Ampel am Westerntor. Das Problem wurde durch Herrn Fröhlich bereits an das Hoch- und Tiefbauamt weitergeleitet. Zentrales Problem stellt der Baum dar. Herr Fröhlich informiert dazu, dass er an Herrn Völkel als Amtsleiter des Hoch- und Tiefbauamtes bereits die Bitte um Rücksprache mit der Landesstraßenbaubehörde (LSBB) zu diesem Problem weitergeleitet hat. Bisher ist jedoch kein Rücklauf von dort gekommen. Aus seiner Sicht wäre eine bautechnische Umsetzung besser umsetzbar als eine Kennzeichnung des Fußgängerüberweges.
Herr Winkelmann bekräftigt noch einmal die Wichtigkeit des Handelns, da dort auch Kinder langgehen. Herr Mänz untermauert Herrn Winkelmanns Auffassung und bittet darum, eine Lösung des Problems gemeinsam mit dem Landkreis Harz zu prüfen.
Weiterhin merkt Herr Mänz an, dass die Kutscher der Gespannfuhrwerke nicht rechtzeitig über das Ende des Weihnachtsmarktes bzw. den Beginn des Wintermarktes informiert wurden. Er bittet daher beim nächsten Weihnachtsmarkt um die rechtzeitige Information der Kutschfahrer.
Herr Fröhlich wird diese Kritik mit aufnehmen und weitergeben.
Herr Rettmer betritt die Sitzung um 17:50 Uhr.
Er merkt an, dass er die Schaffung der AG Weihnachtsmarkt sehr begrüßt, äußert sich jedoch kritisch zum Abbau des Weihnachtsmarktes. Am letzten Tag (22.12.2015) bereits schon ab 18:00 Uhr die ersten Lkws gefahren sind, obwohl der Weihnachtsmarkt noch geöffnet war.
Herr Friedrich führt dazu aus, dass bei einer Öffnung des Weihnachtsmarktes bis zum 22.12. schon morgens damit begonnen werden muss, die Lichterketten abzunehmen und auch abends ein pünktliches Schließen notwendig ist, um einen reibungslosen Abbau des Weihnachtsmarktes zu gewährleisten.
Herr Rettmer weist nochmals auf die Gefahr für Touristen und Einheimische durch die Lkws hin.
Herr Winkelmann möchte in diesem Zusammenhang den Wintermarkt loben, der bei der Bevölkerung und den Touristen sehr gut angekommen ist; vermutlich auch durch seine Weitläufigkeit. Dadurch seien seiner Ansicht nach zahlreiche Touristen bis zum 06.01.2016 in der Stadt geblieben.
Herr Weber weist darauf hin, dass die Auswertung des Weihnachts- sowie des Wintermarktes in der Februarsitzung des Ordnungsausschusses hin.
Des Weiteren möchte er dem Bauhof ein großes Lob für den bisherigen Winterdienst aussprechen. Selbst bei starkem Schneefall hat bisher alles gut geklappt. In diesem Zusammenhang weist Herr Friedrich darauf hin, dass am Winterdienst nicht nur der Bauhof, sondern auch die Kollegen des Sachgebietes Grünanlagen beteiligt sind.
Herr Weber gibt ebenfalls der Verwaltung den Hinweis, dass das Glas an der roten Signalleuchte der Ampel Schlachthofstraße zur Einfahrt in den Tunnel kaputt und nur noch die Leuchte vorhanden ist. Er bittet darum, eine Reparatur des Ampelglases zu veranlassen.
Bezüglich des Winterdienstes unterstützt Herr Mänz das Lob an den Bauhof und das Sachgebiet Grünanlagen, gleiches gelte ebenfalls für den Winterdienst in den Ortsteilen.
In Bezug auf die Ampel im Tunnel merkt Herr Winkelmann an, dass die Ampel des Linksabbiegers vom Finanzamt Richtung BMW-Autohaus sehr kurze Grünphasen besitzt und nur sehr wenige Autos in einer Phase abbiegen können.
Herr Weber erteilt der Verwaltung den Prüfauftrag, eventuell noch bestehende Dopplungen von Straßennamen in der Kernstadt und den Ortsteilen zu ermitteln. Grade bei Einsätzen der Rettungsdienste kann es da zu großen Problemen kommen.
Den Anwesenden sind eigentlich keine Straßendopplungen mehr bekannt, es wird jedoch noch einmal geprüft. Herr Steimecke merkt dazu an, dass es Probleme in der Software einiger Navigationsgeräte gibt, die die Straßennamen noch nicht geändert haben.
