5.1.

Frau Klaue informiert darüber, dass die Vermieter der Räumlichkeiten für das Familienzentrum das Angebot zurückgezogen haben. Es gibt einen neuen Interessenten, die Räume stehen zur Nutzung nicht zur Verfügung.

Es werden Fragen gestellt und diskutiert. Herr Heinrich informiert und geht auf die Fragen ein.

- es gab konkrete Absprachen, das Nutzungskonzept war bekannt

- Vermieter möchte Räume außerhalb der üblichen Öffnungszeiten (nach 18:00 Uhr) nicht genutzt wissen

- Vermieter hat einen weiteren Interessenten

Das Konzept und die Funktion des Hauses wurden kurz angefragt. Frau Barner wies darauf hin, dass es ein Angebot für die gesamte Stadt sein sollte, die Ortsteile eingeschlossen.

Frau Klaue informiert darüber, dass der IB im Gespräch mit den Wohnungsgesellschaften ist. Denkbar wären dezentrale Lösungen, mehrere Räume, z.B. Wohnung, Räume des Quartiersmanagements, Jugendhaus „Center“. Es befindet sich alles in Prüfung.

5.2.

Herr Heinrich informiert über die Entscheidung des Landesverfassungsgerichts zum KiFöG (siehe Anlage 1).

5.3.

Es wurde angeboten, Fragen zum Ferienpass an Gernot Eisermann zu stellen – keine Fragen.

5.4.

Frau Klaue informiert über den Stand Investitionsprogramm „Kindertagesbetreuung 2015 – 2018 des Bundes – Zuwendungen für notwendige Investitionen zur Schaffung von zusätzlichen Betreuungsplätzen in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege für Kinder bis zum vollendeten dritten Lebensjahr“.

- Frühjahr 2015 Anmeldung für mehrere Einrichtungen erfolgt (Bericht Sozialausschuss vom 19.03.2015)

- aktuell wird die Integrative Kita „Löwenzahn“ priorisiert und im Jugendhilfeausschuss des Landkreises dazu beraten. Durch einen Anbau am Gebäude werden weitere 20 Krippenplätze entstehen können.

5.5.

Märchenaufführung am 01.12.2015 im Rathaussaal „Bremer Stadtmusikanten“ (Flyer liegen aus)

5.6.

Frau Barner fragt den aktuellen Stand der Arbeiten zum Jugendparlament an. Herr Müller berichtet, dass die Rückmeldungen der Schulleiter nicht so wie erwartet erfolgt sind. Nach Weihnachten soll auf die Jugendlichen verstärkt zugegangen werden. Zwei Veranstaltungen im Sekundarschulbereich sind geplant. Es gibt mit einzelnen Schulen bereits feste Absprachen. Schüler haben diese Entwicklung positiv zurückgemeldet und begrüßen das Vorhaben.

Im Zusammenhang mit der Landtagswahl bieten sich diese Gespräche zur Teilhabe an der Demokratie verstärkt an.

Frau Gorr fragt an, wie mit der gültigen Satzung umgegangen wird. Nach den Veranstaltungen ist zu prüfen, was zu ändern oder zu erneuern wäre. Der Arbeitsgruppe gehören Herr Müller, Frau Wetzel und Herr Eisermann an. Sie sind mit den Jugendlichen im Gespräch.

5.7.

Herr Weber berichtet über eine Anfrage. Es geht um die Beschilderung eines Spielplatzes. Das Geld stünde für die Beschilderung 2015 nicht im Haushalt bereit.

Frau Klaue informiert, dass im Juni 2015 die Ergebnisse der Elternumfrage zur Nutzung der öffentlichen Spielplätze in Wernigerode ausgewertet wurden. Eine Beschilderung alle öffentlichen Spielplätze wurde angeregt. Dafür ist Geld im Haushalt einzuplanen. Eine Ausschreibung ist aufgrund der Größenordnung erforderlich. Frau Volkmann (Gartenamt) hat der anfragenden Bürgerin als Zwischenlösung eine Alternative geboten.

Es wird angeregt, Spender für diese Beschilderung zu suchen, da das Budget zur Anschaffung von Spielgeräten ansonsten geschmälert wird.

5.8.

Es wird über den Sitzungskalender 2016 gesprochen. Kritisiert werden die parallel laufenden Veranstaltungen (Schierker Ortschaftsratstagung und Sozialausschuss).

Vorschläge für das erste Vierteljahr 2016 werden beraten:

28.01.2016

10.03.2016

14.04.2016

Frau Wetzel hat für das zweite Halbjahr weitere Änderungsvorschläge und bittet um Prüfung bzw. Rückmeldung:

04.08.2016

01.09.2016 oder 22.09.2016

27.10.2016 (bleibt)

01.12.2016