Der Oberbürgermeister erläutert den Beschlussvorschlag.

Der Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss hat mit 9 Ja-Stimmen, einstimmig und der Hauptausschuss mit 8 Ja-, 1 Nein-Stimme am 28.10.2015 dem Stadtrat den Nachtragshaushalt zur Beschlussfassung empfohlen.

Im zeitweiligen Ausschuss "Ortsentwicklung Schierke" wurde die Beschlussfassung am 03.11.2015 mit 8 Ja-, und 1 Nein-Stimme empfohlen.

Herr Mänz spricht für die CDU/H&G-Fraktion und befürwortet den Nachtragshaushalt. Gleichzeitig bittet er die Verwaltung, den Zeitweiligen Ausschuss "Ortsentwicklung Schierke" immer und aktuell über Entwicklungen zum Projektstand „Schierke“ auf dem Laufenden zu halten.

Frau Wetzel stellt den Änderungsantrag, einen Sperrvermerk im vorliegenden Nachtragshaushalt an die Buchungsstelle Ganzjahreserlebnisgebiet Winterberg Schierke (Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 9,9 Mio. €) einzutragen. Dieser Änderungsantrag wurde mit 4 Ja-Stimmen, 32 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung abgelehnt.

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die 1. Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2015 der Stadt Wernigerode.