Frau Eilert, Frau Gorr und Herr Wurzel verlassen die Sitzung um 19:50 Uhr die Sitzung. Herr Weber stellt die Beschlussfähigkeit mit 7 stimmberechtigten Stadträten fest.
Herr Fröhlich und Herr Hellmund als stellvertretender Sachgebietsleiter Brandschutz geben eine kurze Einführung in die Risikoanalyse der Feuerwehr. Wichtig ist dabei zu sagen, dass eine Risikoanalyse erfolgen muss. Zunächst soll eine Vorstellung des Sachstandes im Ausschuss erfolgen. Ein wesentlicher Punkt besteht darin, dass der Beschluss über die Risikoanalyse der Feuerwehr der Kommunalaufsicht weitergeleitet wird. Besonders wird dabei der Stand des aktuellen Fahrzeugbedarfs betrachtet werden müssen. Des Weiteren ist die Risikoanalyse Grundlage dafür, welche Fahrzeuge in den nächsten 15 Jahren angeschafft werden müssen.
Herr Siegel äußert sich zur Risikoanalyse dahingehend, dass in dem vorliegenden Papier sehr viel Statistik zu finden ist. Im Punkt 3 „Gefährdungspotential“ stört er sich ein wenig an der unterschiedlichen Verwendung der Substantive „Säuren“, „Chemikalien“, „Säuren und Laugen“. Seiner Meinung nach sind pauschale Aussagen wenig aussagekräftig. Auch die Gründe für das Nichter-reichen der Mindestanforderungen fehlen ihm ein wenig. Prioritäten für die Haushaltsdiskussionen der nächsten Jahre sollten seiner Auffassung nach bei der Fahrzeugbeschaffung liegen.
Herr Winkelmann gibt im Namen von Frau Hopstock den Hinweis, dass in der Risikoanalyse die Jugendherberge, die Schierker Baude, der Brocken und ein Hotel nicht mit betrachtet wurden.
Herr Mau fragt nach, bei wem die Zuständigkeit für die Risikoanalyse liegt. Als Beantwortung wird mitgeteilt, dass diese bei der kommunalen Brandschutzbehörde liegt.
Herr Festerling weist darauf hin, dass die Firma Harzer Reifenhandel in Minsleben ebenfalls nicht mit aufgeführt ist.
Herr Hellmund als stellvertretender Sachgebietsleiter Brandschutz informiert weiterhin, dass die Risikoanalyse für die Feuerwehr immer für 4 Jahre aufgestellt wird. Weiterhin sind nicht alle Firmen in der vorliegenden Analyse aufgeführt, aber für jede Firma und jedes Unternehmen gibt es ein Formblatt, auf dem die einzelnen Gefahren und Gefahrenstoffe festgehalten sind. Sollte ein Bedarf bestehen, eine Information zu den Preisen für die Einsatzfahrzeuge zu erhalten, ist dies seinerseits möglich; eine Preisliste ist vorhanden.
Herr Friedrich gibt Hinweise zu den benötigten Fahrzeugen:
für das Gefahrengutfahrzeug besteht eine Nutzungsvereinbarung mit dem Landkreis Harz. Die Beschaffung des Rüstungswagens ist mehrfach bei den Haushaltsberatungen gestrichen wurden. Dazu teilt Herr Hellmund mit, dass eine Verschiebung der Beschaffung um 1 Jahr die Feuerwehr um 2 Jahre zurückwirft (Ausschreibung ca. 6 Monate, Bau des Fahrzeuges ca. 12 Monate.)
Herr Weber informiert, dass das vorliegende Papier eine Fortschreibung der bereits bestehenden Risikoanalyse ist und die Seite 26 (Fahrzeugkonzeption) eigentlich die wichtigste Seite darstellt. Er begrüßt, dass die Stadträte durch die Beschlussvorlage Kenntnis über den Bedarf bei der Fahrzeugbeschaffung erhalten und schlägt vor, die Liste über die Kosten für die Fahrzeuge als Anlage dem Protokoll hinzuzufügen.
Herr Winkelmann begrüßt die Beschäftigung mit diesem Thema in den Fraktionen und im Stadtrat ausdrücklich.
Es wird festgehalten, dass die Verwaltung die gemachten Vorschläge aufgreift und diese prüft.
Herr Weber beendet um 20:05 Uhr den öffentlichen Teil des Ordnungsausschusses.
