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Herr Gaffert informierte, dass der Nachtrag noch nicht vorliegt, da erst die förderrechtlichen und beihilferechtlichen Probleme geklärt werden müssen. Auch ist noch nicht klar, wer welche Investition tätigt. Verlässliche Zahlen liegen voraussichtlich erst nächste oder übernächste Woche vor. Danachnnen die Nachtragunterlagen erarbeitet werden. Deshalb schlägt er vor, mit dem Hauptausschuss am 28.10.2015 eine gemeinsame Sitzung durchzuführen. Am 03.11.2015 tagt der Schierke-Ausschuss und am 05.11.2015 soll der Stadtrat den Nachtrag beschließen.

Wenn andere Ausschüsse sich mit dem Nachtrag befassen wollen, müssen dazu Sondersitzungen einberufen werden um den Zeitrahmen einzuhalten. Die Ortschaftsräte sind mit einzubeziehen.

Die nächste Finanzausschusssitzung wird demzufolge am 28.10.2015 stattfinden und nur den Nachtrag zum Thema beinhalten. Am 19.11.2015 findet dann die reguläre Ausschusssitzung statt.

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Beschluss
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