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Der Einreicher, Herr Weber erläutert den Beschlussvorschlag.

 

Herr Prof. Willingmann beantragt die Vertagung. Herr Härtel spricht sich gegen eine Vertagung aus.

 

Es liegen folgende Änderungsvorlagen vor:

 

Änderungsvorlagen 047/01/2015, 047/02/2015 fließen in die 047/03/2015 ein. Somit steht nur noch die 047/03/2015 zur Abstimmung. Der Hauptausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Beschlussfassung in der Form der 047/03/2015 mit 5 Ja-, 4 Nein-Stimmen 1 Enthaltung.

 

Änderungsvorlage 047/04/2015 von Herrn Siegel soll die Änderungsvorlage 047/03/2015 im Punkt 6 wie folgt ergänzen: „Im Übrigen dient dem Ältestenrat die Richtlinie des Hauptausschusses vom 30.01.1992

 

Auch Herr Mänz spricht für eine Vertagung, damit sich die Fraktionen in der Sommerpause ausführlich beraten können.

 

Der Antrag auf Vertagung wird 30 Ja-, 3 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen angenommen.

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Beschluss

 

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Abstimmungsergebnis:

30

Ja-Stimmen

3

Nein-Stimmen

3

Enthaltungen

Vertagung angenommen

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