Herr Hulzer informierte den Ausschuss über die gegenwärtige Haushaltssituation (Stand Mai 2015) der Stadt Wernigerode. Die ordentlichen Erträge umfassen planseitig 62.916.700 € und sind mit 38.945.500 € (= 61,9 %) erfüllt. Von den geplanten Aufwendungen in Höhe von 65.247.900 € wurden mit Ermächtigungen bis jetzt 23.525.500 € (= 36,0%) in Anspruch genommen. Wobei die Erträge teilweise durch Jahressollstellungen und die Aufwendungen monatlich im Buchwerk dargestellt sind. Die einzelnen Budget`s weisen insgesamt per 31.05.2015 keine Abweichungen gegenüber den Ansätzen 2015 aus.

Die Personalkosten sind gegenwärtig mit 39,8 % in Anspruch genommen. Allerdings ist im August die Einstellung von 10 Erziehern vorgesehen und im November ist die Einmalzahlung zu berücksichtigen. Die Ansätze der Unterhaltung der Grundstücke und des sonstigen unbeweglichen Vermögens sind mit 13,1 %, die Bewirtschaftungskosten mit 40,5 % und die Transferleistungen mit 43,5 % in Anspruch genommen.

Bei der Gewerbesteuer wird der Ansatz erreicht. Die Benutzungsgebühren sind mit 48,2 % erfüllt. Im Investitionshaushalt sind von den Gesamteinzahlungen bis jetzt 2.556.013,74 € der geplanten 9.509.400 € verbucht. Bei den Auszahlungen einschließlich Ermächtigungen wurden erst 968.552,80 € der zur Verfügung stehenden 11.441015,80 € in Anspruch genommen.

Die Kreditermächtigung aus dem Vorjahr wurde noch nicht in Anspruch genommen, der Kredit wird aber aufgenommen. Die Tilgungen erfolgen planmäßig. Liquiditätskredite zur Kassensicherung wurden bis jetzt noch nicht benötigt.

Auf die Frage von Herrn Prof. Zimmermann, wann die Eröffnungsbilanz vorliegt, antwortete Herr Hulzer, dass es Ziel sei, diese Ende des Jahres vorzulegen.